Urteile

Ein Mann telefoniert im Auto
Verrückte Ausrede: So dreist versucht Autofahrer ein Gericht hinters Licht zu führen
War das ein Handyverstoß oder hatte der Autofahrer nur wegen Zahnschmerzen einen Kühlakku an der Wange? Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts HammMehr
Ampel an einem Garagentor
Garagentor kracht auf Porsche-Autodach: Gibt es Schadenersatz?
Das Garagentor einer Tiefgarage kracht auf einen Porsche. Die Besitzerin verlangt Schadenersatz von der Wohnungseigentümer-Gemeinschaft. Mit Erfolg?Mehr
Einbahnstraßen Schild
Rückwärtsfahren ist in Einbahnstraßen verboten: Ausnahmen gibt es nur in zwei Fällen
Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist auch kurzes Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen verboten. Welche Ausnahmen es gibt und worauf man sonst achten muss.Mehr
Ein Strassenschild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h am 21. Mai 2022 auf einer Strasse in Brandenburg.
Autobahnen: Gilt ein rechts aufgestelltes Temposchild für alle Fahrstreifen?
Ein rechts an der Autobahn aufgestelltes Temposchild gilt für alle Fahrstreifen, nicht nur für die Ein- oder Ausfahrt. Ein Urteil schafft KlarheitMehr
Eine Katze die über Bahngleise läuft
Kein Herz für Tiere: Abfahrt trotz Katze unter dem Zug
Ein Zug der französischen Bahngesellschaft SNCF fuhr los, obwohl eine Katze unter den Waggons vermutet wurde. Das Tier wurde tot auf den Gleisen gefunden. Das Gericht sieht fahrlässige Tötung. Mehr
Frau hat im Auto Ihr Handy in der Hand
Während der Fahrt das Handy bewegen: Ist das schon eine Regelverstoß? Das Urteil
Wer über die Freisprechanlage telefoniert und das Handy dabei woanders hinlegt, begeht keinen Handyverstoß. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe.Mehr
Nebel steigt über dem Ecuadorianischen Regenwald auf
Schlechtes Wetter im Urlaub: Preisminderung für Reisende?
Hitze oder schlechtes Wetter können einem die Reise ganz schön vermiesen. Kann man dafür eine Preisminderung vom Reiseveranstalter verlangen?Mehr
Eine Hand zeigt mit dem Zeigefinger auf den Schalter für den Warnblinker
Muss man den Warnblinker am Stauende einschalten?
Viele Autofahrende machen es, um andere zu warnen. Aber muss man an einem Stauende die Warnblinkanlage einschalten? Eine Entscheidung des Landgerichts Hagen.Mehr
Ein Mann führt eine Gefahrenbremsung durch
Kein Rücktritt vom Kauf wegen unangenehmem Gefühl bei Notbremsung
Ein Käufer findet, das neue Auto verhält sich bei einer Notbremsung nicht sicher. Reicht das für den Rücktritt vom Autokauf? Ein Urteil des OLG ZweibrückenMehr
Parkschild für einen Parkplatz für Elektroautos mit Parkschein
Verbrenner auf Parkplatz für Elektroautos: Abschleppen zulässig?
Wer seinen Verbrenner auf einem Parkplatz für E-Fahrzeuge abstellt, riskiert abgeschleppt zu werden. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster.Mehr
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