Urteile

Wallbox in einer Tiefgarage
Wallbox-Streit vor Gericht: Die wichtigsten Urteile rund um die elektrischen Ladestationen
Wenn Mieter oder Eigentümer eine Wallbox fürs E-Auto einbauen wollen, kann das teuer werden – und für Streit sorgen. Erste Urteile zur Verteilung der Kosten.Mehr
Eine Nahaufnahme einer Fahrradampel
Ampel auf Dauerrot: Radfahrerin verliert die Geduld – muss sie eine Strafe zahlen?
Eine Radfahrerin wartete minutenlang an einer roten Ampel. Dann verlor sie die Geduld, fuhr bei Rot über die Kreuzung. Sie bekam ein Bußgeld. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg.Mehr
Eine Frau sitzt im Dunkelm am Steuer ihres Autos
Autofahrerin überrollt schlafende Betrunkene nach Party. Wer ist schuld?
Wer mit dem Auto losfährt, muss kontrollieren, ob der Weg frei ist. Eine Frau übersah, dass jemand betrunken vor ihrem Fahrzeug eingeschlafen war. Ein Urteil des Oberlandes­gerichts KarlsruheMehr
Ein Mann überprüft seine Frisur im Außenspiegel
Urteil: Ist Haare kämmen bei Tempo 120 erlaubt?
Ein Schweizer fährt Schlangenlinien, weil er sich bei Tempo 120 die Haare kämmt und deshalb in den Rückspiegel schaut. Ein Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts.Mehr
Eine Katze die über Bahngleise läuft
Kein Herz für Tiere: Abfahrt trotz Katze unter dem Zug
Ein Zug der französischen Bahngesellschaft SNCF fuhr los, obwohl eine Katze unter den Waggons vermutet wurde. Das Tier wurde tot auf den Gleisen gefunden. Das Gericht sieht fahrlässige Tötung. Mehr
Schild einer Spielstraße
Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit? So unterschiedlich entscheiden die Gerichte
Was ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit? Einen festen Wert gibt es hier nicht. Über die Höhe wird immer wieder vor Gericht gestritten.Mehr
Nasses Laub auf dem Gehweg
Feuchtes Laub auf Geh- und Radwegen: Sind Kommunen verpflichtet, die Rutschgefahr zu beseitigen?
Feuchtes Laub auf Rad- und Gehwegen ist im Herbst normal, man muss sich darauf einstellen. Die Kommune muss die herbsttypische Rutschgefahr nicht beseitigen.Mehr
Frau hat im Auto Ihr Handy in der Hand
Während der Fahrt das Handy bewegen: Ist das schon eine Regelverstoß? Das Urteil
Wer über die Freisprechanlage telefoniert und das Handy dabei woanders hinlegt, begeht keinen Handyverstoß. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe.Mehr
Aufnahme eines Hotelzimmers
Wann ist ein Doppelzimmer ein Doppelzimmer?
Was unter einem Doppelzimmer zu ver­ste­hen ist, ist nicht ein­deu­tig definiert. Es kann zum Beispiel auch ein Zim­mer mit Betten für vier Per­so­nen sein. Ein Urteil des Amtsgerichts MünchenMehr
Nebel steigt über dem Ecuadorianischen Regenwald auf
Schlechtes Wetter im Urlaub: Preisminderung für Reisende?
Hitze oder schlechtes Wetter können einem die Reise ganz schön vermiesen. Kann man dafür eine Preisminderung vom Reiseveranstalter verlangen?Mehr