Urteile

Schild einer Spielstraße
Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit? So unterschiedlich entscheiden die Gerichte
Was ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit? Einen festen Wert gibt es hier nicht. Über die Höhe wird immer wieder vor Gericht gestritten.Mehr
Ein Mann muss dringend auf Toilette
Busreise ohne Toilette: Schmerzensgeld für fehlende Pipi-Pause?
Wegen Stau fielen bei einer Busreise die Pipi-Pausen aus, die Toilette an Bord war lange zu. Kann ein Reisender Schadenersatz und Schmerzensgeld verlangen? So entschied das Landgericht Frankfurt. Mehr
Bußgeldbescheid mit Zahlungsaufforderung
Muss ein Bußgeldbescheid den Ort des Vergehens genau beschreiben?
Der Tatort muss in einem Bußgeldbescheid so genau angegeben sein, dass der Verkehrsverstoß eindeutig ist. Sonst kann der Bescheid unwirksam sein. Ein Urteil des AG Eilenburg.Mehr
Ein Fußgänger und ein Fahrradfahrer auf der Strasse
Unfall zwischen Radfahrer und schusseligem Fußgänger: Wer haftet?
Ein Fußgänger marschiert auf den Radweg, ohne zu schauen. Muss er haften, wenn es zu einem Unfall mit einem Radfahrer kommt? Ein Urteil des OLG Hamm.Mehr
Ein Paar lässt sich bei einem Autohändler beraten
Autohändler muss irgendwann auch liefern
Kann sich ein Autoverkäufer mit einer Klausel im Kaufvertrag von der Pflicht befreien, das Auto innerhalb einer angemessenen Frist zu liefern? Nein, sagt das Amtsgericht Hanau.Mehr
Ein Einbrecher greift durch eine zerbrochene Scheibe in ein Auto und klaut eine Handtasche
Hotelparkplatz voll, Auto auf öffentlichem Parkplatz aufgebrochen: Wer haftet?
Der Hotelparkplatz ist voll, ein Gast parkt sein Auto deshalb außerhalb der Parkplatzmauer. Nachts wird der Wagen aufgebrochen, wertvolle Dinge werden gestohlen. Muss das Hotel dafür haften? Mehr
Eine Person bucht einen Flug online am Handy
Flug in letzter Sekunde gebucht, Check-in schon geschlossen: Gibt es Geld zurück?
Bekommt ein Passagier bei einem online gebuchten Flug Schadenersatz, wenn nicht genug Zeit für den Check-in bleibt? So urteilte das Amtsgericht Düsseldorf. Mehr
Strand von Costa Rica
Urlauberin klagt wegen zu großer Entfernung zum Strand: Was sind "wenige Gehminuten"?
Müssen Urlauber zum Strand 1,3 Kilometer gehen, liegt das Hotel nicht "nur wenige Gehminuten von wunderschönen Stränden" entfernt. Bekommen Reisende eine Entschädigung? Ein Urteil des AG München. Mehr
Eine irrtümliches Schild an eine Straße
Zu früh aufs Gas gegangen: Durfte ein Autofahrer trotz Gefahrenwarnung beschleunigen?
Ein Autofahrer ignorierte eine Geschwindigkeitsbeschränkung, die wegen einer Gefahrenstelle angeordnet war, und wurde geblitzt. Hat er vorsätzlich gehandelt? So urteilte das OLG Brandenburg.Mehr
Gänse laufen auf der Wiese frei umher
Schnatternde Gänse vor dem Hotel: Bekommen Reisende ihr Geld zurück?
Im Urlaub möchte man Ruhe und eine schöne Aussicht genießen. Gibt es Geld zurück, wenn schnatternde und muffelnde Gänse vor dem Hotel die Urlaubsfreude trüben?Mehr
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