Urteile

Eine irrtümliches Schild an eine Straße
Zu früh aufs Gas gegangen: Durfte ein Autofahrer trotz Gefahrenwarnung beschleunigen?
Ein Autofahrer ignorierte eine Geschwindigkeitsbeschränkung, die wegen einer Gefahrenstelle angeordnet war, und wurde geblitzt. Hat er vorsätzlich gehandelt? So urteilte das OLG Brandenburg.Mehr
Die Polizei beschlagnahmt einen Porsche
Porsche zu Recht von Polizei sichergestellt?
Gefährliche Überholmanöver: Durfte die Polizei einen Porsche deswegen sicherstellen? Eine Entscheidung des Ober­verwaltungs­gerichts Rheinland-Pfalz.Mehr
Ein Helikopter der Bergrettung fliegt am Himmel
Bei einer Bergtour zu zweit verlässt eine Wanderin die Kraft. Wer muss die Rettung bezahlen?
Mit einem Helikopter mussten ein Alpinist und seine unerfahrene Begleiterin gerettet werden, nachdem die Frau aus Angst nicht weitergehen wollte. Muss sie dafür zahlen? Ein Urteil des LG München.Mehr
Eine Person beschneidet eine Hecke an einer Straße
Pflanzen auf dem Gehweg, Vogelei auf dem Autodach: Wer haftet?
Muss eine Gemeinde gegen die Bepflanzung eines Privatgrundstücks vorgehen oder vor herunterfallenden Vogeleiern warnen? Zwei Entscheidungen des OLG Hamm.Mehr
Ein Paar eilt durch den Flughafen
Zu spät am Flughafen: Wer zahlt, wenn Reisende ihr Gepäck nicht mehr aufgeben können
Zwei Reisende sind so spät am Flughafen, dass sie ihr Gepäck nicht mehr aufgeben können. Ohne Koffer wollen sie aber nicht mitfliegen. Sie verlangen den Reisepreis zurück. Ein Urteil des AG München.Mehr
Ein Mann telefoniert im Auto
Verrückte Ausrede: So dreist versucht Autofahrer ein Gericht hinters Licht zu führen
War das ein Handyverstoß oder hatte der Autofahrer nur wegen Zahnschmerzen einen Kühlakku an der Wange? Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts HammMehr
Einbahnstraßen Schild
Rückwärtsfahren ist in Einbahnstraßen verboten: Ausnahmen gibt es nur in zwei Fällen
Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist auch kurzes Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen verboten. Welche Ausnahmen es gibt und worauf man sonst achten muss.Mehr
Ein Strassenschild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h am 21. Mai 2022 auf einer Strasse in Brandenburg.
Autobahnen: Gilt ein rechts aufgestelltes Temposchild für alle Fahrstreifen?
Ein rechts an der Autobahn aufgestelltes Temposchild gilt für alle Fahrstreifen, nicht nur für die Ein- oder Ausfahrt. Ein Urteil schafft KlarheitMehr
Frau hat im Auto Ihr Handy in der Hand
Während der Fahrt das Handy bewegen: Ist das schon eine Regelverstoß? Das Urteil
Wer über die Freisprechanlage telefoniert und das Handy dabei woanders hinlegt, begeht keinen Handyverstoß. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe.Mehr
Nebel steigt über dem Ecuadorianischen Regenwald auf
Schlechtes Wetter im Urlaub: Preisminderung für Reisende?
Hitze oder schlechtes Wetter können einem die Reise ganz schön vermiesen. Kann man dafür eine Preisminderung vom Reiseveranstalter verlangen?Mehr