Urteile

Eine Person beschneidet eine Hecke an einer Straße
Pflanzen auf dem Gehweg, Vogelei auf dem Autodach: Wer haftet?
Muss eine Gemeinde gegen die Bepflanzung eines Privatgrundstücks vorgehen oder vor herunterfallenden Vogeleiern warnen? Zwei Entscheidungen des OLG Hamm.Mehr
Ein verärgerter Radfahrer gestikuliert einem Autofahrer zu
Hier fliegen die Fäuste: Streit zwischen Autofahrer und Radfahrer
Streit zwischen Autofahrer und Radler: Angeblich fliegen die Fäuste, es wird getreten und geschubst. Danach geht es um Schadenersatz und Schmerzensgeld. Was das Amtsgericht München entschieden hat.Mehr
Ein Paar eilt durch den Flughafen
Zu spät am Flughafen: Wer zahlt, wenn Reisende ihr Gepäck nicht mehr aufgeben können
Zwei Reisende sind so spät am Flughafen, dass sie ihr Gepäck nicht mehr aufgeben können. Ohne Koffer wollen sie aber nicht mitfliegen. Sie verlangen den Reisepreis zurück. Ein Urteil des AG München.Mehr
Drei Männer, mittleren Alters, stoßen in einer Kneipe mit Bier an
Betrunkener fährt Fußgängerin um: Ist der Autofahrer allein schuld?
Ein alkoholisierter Autofahrer fährt mit seinem Pkw eine Fußgängerin an. War Trunkenheit am Steuer Ursache des Unfalls? Ein Urteil des OLG Frankfurt.Mehr
Verkehr auf Recklinghausens Hauptverkehrsstraßen
Sicht behindert beim Linksabbiegen: Warum das keine Entschuldigung beim Unfall ist
Ist für einen Linksabbiegenden die Sicht auf den Gegenverkehr durch ein anderes Fahrzeug verdeckt, muss er besonders vorsichtig sein. Doch wer haftet bei einem Unfall? Ein Urteil des LG Saarbrücken.Mehr
Ein Mann telefoniert im Auto
Verrückte Ausrede: So dreist versucht Autofahrer ein Gericht hinters Licht zu führen
War das ein Handyverstoß oder hatte der Autofahrer nur wegen Zahnschmerzen einen Kühlakku an der Wange? Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts HammMehr
Einbahnstraßen Schild
Rückwärtsfahren ist in Einbahnstraßen verboten: Ausnahmen gibt es nur in zwei Fällen
Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist auch kurzes Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen verboten. Welche Ausnahmen es gibt und worauf man sonst achten muss.Mehr
Ein Strassenschild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h am 21. Mai 2022 auf einer Strasse in Brandenburg.
Autobahnen: Gilt ein rechts aufgestelltes Temposchild für alle Fahrstreifen?
Ein rechts an der Autobahn aufgestelltes Temposchild gilt für alle Fahrstreifen, nicht nur für die Ein- oder Ausfahrt. Ein Urteil schafft KlarheitMehr
Frau hat im Auto Ihr Handy in der Hand
Während der Fahrt das Handy bewegen: Ist das schon eine Regelverstoß? Das Urteil
Wer über die Freisprechanlage telefoniert und das Handy dabei woanders hinlegt, begeht keinen Handyverstoß. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe.Mehr
Nebel steigt über dem Ecuadorianischen Regenwald auf
Schlechtes Wetter im Urlaub: Preisminderung für Reisende?
Hitze oder schlechtes Wetter können einem die Reise ganz schön vermiesen. Kann man dafür eine Preisminderung vom Reiseveranstalter verlangen?Mehr
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