Unfall in der Einbahnstraße - Rückwärtsfahrer haftet voll

12.11.2019

Der Rückwärtsfahrer haftet alleine für den Unfallschaden, wenn er in der Einbahnstraße mit einem anfahrenden Auto zusammenstößt. In der Einbahnstraße ist Rückwärtsfahren unzulässig. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden.

Auffahrunfall
Haftung für Schäden - Einbahnstraße nur in der erlaubten Richtung befahren (Foto: iStock.com/monkeybusinessimages)

In einer Einbahnstraße kam es zu einem Unfall zwischen einem Taxi und einem Pkw. Das Taxi stand an einem Taxihaltestand am rechten Fahrbahnrand der Einbahnstraße. Der Taxifahrer wollte vorwärts auf die Fahrbahn fahren. Nach etwa 30-40 cm stoppte der Taxifahrer sofort wieder, weil ein Auto rückwärts die Einbahnstraße entlang fuhr. Der Rückwärtsfahrer wollte eine freie Parklücke weiter hinten in der Einbahnstraße erreichen. Obwohl der Taxifahrer sofort stehengeblieben war, kam es zum Unfall.

Der Taxifahrer verklagte den Rückwärtsfahrer und seine Haftpflichtversicherung auf Schadensersatz. Das Gericht der ersten Instanz sah bei beiden Parteien ein Verschulden für den Unfall (Rückwärtsfahrer: 60%, Taxifahrer: 40%). Der Taxifahrer legte Berufung ein.

Rückwärtsfahrer in der Einbahnstraße haftet

Die Richter des OLG Düsseldorf entschieden zu Gunsten des Taxifahrers. Der Rückwärtsfahrer haftet nach Ansicht der Richter voll für den Unfallschaden. Die Betriebsgefahr des Taxis steht hinter dem Verschulden des Rückwärtsfahrers zurück.

Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße unzulässig

Der Rückwärtsfahrer hat gegen das Gebot, eine Einbahnstraße nur in die vorgeschriebene Fahrtrichtung zu befahren, verstoßen. Ein Rückwärtseinparken in Einbahnstraßen ist zwar grundsätzlich zulässig. Fährt jemand aber in der Einbahnstraße rückwärts zu einer Parklücke, so ist das als Fahren gegen die erlaubte Fahrtrichtung zu werten, so die Richter. Das Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen ist aber wegen der erheblichen Gefährlichkeit verboten. In Einbahnstraßen rechnen andere Verkehrsteilnehmer nicht mit entgegenkommenden Verkehr, egal ob dieser vorwärts oder rückwärts fährt. Außerdem hat sich der Rückwärtsfahrer nicht so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.

Ausparkendes Taxi hat keine Schuld

Bei dem Taxifahrer sahen die Richter dagegen keinen Verkehrsverstoß. Ein Anfahrender muss sich zwar so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. Wer in der Einbahnstraße verbotenerweise rückwärtsfährt, kann sich darauf aber nicht berufen. Außerdem hat der Taxifahrer sofort angehalten. Damit hat er seine Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme erfüllt, so die Richter. Der Taxifahrer hätte erwarten dürfen, dass der Rückwärtsfahrer sein Taxi sieht und ebenfalls anhält.

OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2017, Az. I-1 U 133/16

Text: Juristische Zentrale