E-Scooter: Das gilt demnächst im Straßenverkehr

12.4.2019

Wo dürfen E-Scooter fahren? Aktuell sind E-Scooter weitgehend auf öffentlichen Straßen verboten. Die neue Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge soll das ändern.

Elektroroller Elektro Roller ohne Helm junger Mann
©Fotolia/bortnikau
  • Gesetzliche Regeln für E-Scooter sollen 2019 kommen
  • Versicherungspflicht für E-Scooter ist vorgesehen
  • Helmpflicht und Führerschein sollen nicht vorgeschrieben sein


E-Scooter sind Roller mit einem Elektroantrieb. Sie sind wendig, klein und dank eines Klappmechanismus leicht zu transportieren. Um eine gesetzliche Grundlage für die Verwendung dieser Roller zu schaffen, plant die Bundesregierung eine neue Verordnung, die sog. Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung. Diese Verordnung sieht Regelungen für Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange vor, mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h. Sie gilt daher nach aktuellem Kenntnisstand für E-Scooter und Segways. Sie gilt jedoch nicht für Airwheels, Hoverboards oder E-Skateboards, denn all diese Fahrzeuge haben keine Stange. Für diese Fahrzeuge ist eine entsprechende Ausnahmeverordnung geplant.

 

Wo sollen E-Scooter zukünftig fahren dürfen?

E-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von 6 bis weniger als 12 km/h dürfen auf Gehwegen, gemeinsamen Fuß- und Radwegen oder in Fußgängerzonen gefahren werden. Gibt es nichts von beiden, dann ist es erlaubt, innerorts auf Radwege, Radfahrstreifen und Fahrradstraßen auszuweichen. Nur wenn auch diese nicht existieren darf die Fahrbahn befahren werden. Außerorts ist die Fahrbahn für diese Roller tabu. Der Fahrer muss die Fußgängerampel beachten.

Schnellere E-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12-20 km/h dürfen innerorts auf Radwegen, Radfahrstreifen und Fahrradstraßen fahren. Nur wenn diese fehlen, soll es erlaubt sein, die Fahrbahn zu nutzen. Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Radwege oder Seitenstreifen befahren werden. Sind diese nicht vorhanden, soll es erlaubt sein, außerorts die Fahrbahn zu befahren. Für die Nutzer dieser E-Scooter gelten die Fahrradampeln und wo diese fehlen, die Ampeln für den fließenden Verkehr.

In verkehrsberuhigten Bereichen gilt: Fahrzeuge beider Gruppen dürfen hier immer auf der Fahrbahn fahren, weil es keine Geh- und Radwege gibt.

Muss eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden?

Ja. Ein gültiges Versicherungsklebekennzeichen zeigt an, ob das Gefährt versichert ist.

Braucht man für E-Scooter einen Führerschein und gibt es Vorschriften zum Mindestalter?

Der Verordnungsentwurf sieht Folgendes vor:

  • der Fahrer benötigt keine Mofa-Prüfbescheinigung oder Führerschein
  • für Fahrzeuge bis weniger als 12 km/h beträgt das Mindestalter 12 Jahre
  • für Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12-20 km/h liegt das Mindestalter bei 14 Jahren

 

Wer zahlt bei Unfällen?

Wenn der E-Scooter wie vorgeschrieben mit Versicherungsklebekennzeichen ausgestattet ist, kommt die jeweilige Haftpflicht-Versicherung für Schäden Dritter auf.

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