Geblitzt in "Spielstraße": wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit?

28.1.2020

Dass man in einer verkehrsberuhigten Straße (von Vielen schlicht „Spielstraße“ genannt) lediglich Schrittgeschwindigkeit fahren darf, ist jedem klar. Doch was ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit? Welche tatsächliche Geschwindigkeit wird bei einer Geschwindigkeitsmessung zugrunde gelegt? Das Oberlandesgericht Hamm hat sich dieser Frage angenommen.

Schild Spielstraße
Geblitzt in einer "Spielstraße" - wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit? (Foto: Shutterstock/Wondervisuals)

Im verkehrsberuhigten Bereich geblitzt!

Der Betroffene wurde mit 38 km/h in einer verkehrsberuhigten Zone geblitzt. In erster Instanz verurteilte ihn das Amtsgericht zu einer Geldbuße von 160 € und einem Fahrverbot von einem Monat. Das Gericht ging davon aus, dass in der verkehrsberuhigten Zone eine Geschwindigkeit von maximal 7 km/h zulässig ist. Er habe somit die zulässige innerörtliche Höchstgeschwindigkeit um 31 km/h überschritten. Da der Betroffene das so nicht akzeptieren wollte, wendete er sich mit der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil.

Keine gesetzlich geregelte „Schrittgeschwindigkeit“

Das OLG Hamm in nächster Instanz reduzierte die Geldbuße und hob das Fahrverbot auf: Es gäbe keine gesetzlich geregelte Geschwindigkeit in einer verkehrsberuhigten Zone, entschied das OLG. In der Rechtsprechung werden teilweise 7 km/h und teilweise 10 km/k als „Schrittgeschwindigkeit“ angenommen.

Zugunsten des Betroffenen muss der höhere Wert angenommen werden

Das OLG argumentierte folgendermaßen: Da es keine klare Grenze gibt, muss zugunsten des Betroffenen vom höheren Wert (10 km/h) ausgegangen werden, solange keine verbindliche Entscheidung des Bundesgerichtshofes oder eine entsprechende gesetzliche Klarstellung vorliegt. Die Höchstgeschwindigkeit wurde folglich "nur" um 28 km/h überschritten. Das brachte den Betroffenen in die niedrigere Bußgeldstufe: Das Fahrverbot wurde gestrichen und das Bußgeld auf 100 € reduziert.

OLG Hamm, Beschluss vom 28.11.2019, Az.: 1 RBs 220/19

Text: Juristische Zentrale