Coronavirus: Was gilt bei Autokauf, Leasing und Neuwagenauslieferung?
Vieles, was bisher selbstverständlich war, ist in Zeiten von Corona nur noch eingeschränkt möglich. Inwiefern betrifft dies auch Autokauf, Leasing und die Auslieferung von Neufahrzeugen? ADAC Experten beantworten Ihre Fragen.
Welche Rechte haben Sie, wenn der Liefertermin bei Ihrem Neuwagen überschritten wird?
Üblicherweise werden in den Kaufverträgen nur unverbindliche Termine oder Lieferfristen genannt. Sie beginnen mit Vertragsschluss zu laufen. Unverbindliche Liefertermine oder -fristen können nach den Neuwagenverkaufsbedingungen um sechs Wochen überzogen werden (bei Nutzfahrzeugen zwei Wochen, bei Fahrzeugen, die beim Verkäufer vorhanden sind, zehn Tage). Erst danach kann der Käufer den Verkäufer auffordern zu liefern. Mit Zugang der Aufforderung gerät der Verkäufer in Verzug. Will der Käufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen, muss er dem Händler nach Ablauf der Sechs-Wochen-Frist noch eine „angemessene“ Nachfrist, ca. zwei Wochen, zur Lieferung setzen. Dann kann er handeln. So sieht der Normalfall aus.
Aufgrund der Corona-Krise kommt noch eine Besonderheit hinzu, die für Käufer, die auf die Auslieferung warten, unangenehme Folgen haben könnte: Viele Neuwagenverkaufsbedingungen sehen zusätzlich vor, dass sich die Lieferfrist verlängert, wenn höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen) sowie Betriebsstörungen beim Hersteller oder Verkäufer (z. B. Streik, Aussperrung) eintreten. Bei der durch das Coronavirus ausgelösten Pandemie kann man wahrscheinlich davon ausgehen, dass eine solche höhere Gewalt vorliegt. In diesem Fall können die Lieferverzögerungen die im Vertrag genannten Termine und Fristen um die Dauer der Störung verlängern. Nach Ablauf der Verlängerung, die maximal vier Monate betragen darf, sollte dem Händler zusätzlich eine Nachfrist von 14 Tagen zur Lieferung des Fahrzeugs gesetzt werden. Käufer haben erst danach das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Wichtig: Zulässig ist das Ganze nur, wenn im Vertrag die zeitliche Obergrenze für die Fristverlängerung von bis zu vier Monaten genannt wird. Alle Klauseln mit mehr als vier Monaten sind unzulässig. Dann gilt die oben genannte, normale Sechs-Wochen-Frist.
Kann es zu Problemen bei der fristgerechten Rückgabe eines Leasingfahrzeugs kommen?
Die Rückgabe eines Leasingfahrzeugs sollte unproblematisch sein, solange der vorgegebene Abstand zu anderen Personen eingehalten wird. Grundsätzlich gilt: Der Leasinggeber ist dazu verpflichtet dem Leasingnehmer für die Beendigung des Leasingvertrags die fristgerechte Abgabe des Fahrzeugs zu ermöglichen. Ist der Leasinggeber nicht in der Lage, das Fahrzeug zurückzunehmen, befindet sich dieser nach fruchtloser Aufforderung im Annahmeverzug und muss für etwaige Mehrkosten aufkommen. Hier finden Sie weitere Infos zur Rückgabe von Leasingfahrzeugen.
Darf ich mein beim Händler bereitstehendes Neufahrzeug jetzt abholen?
Die Abholung des Fahrzeugs beim Händler ist möglich. Kfz-Händler haben überall geöffnet. Der vorgegebene Mindestabstand zu anderen Personen muss eingehalten werden. Zudem empfiehlt sich das Tragen eines Mundschutzes.
Darf ich einen Gebrauchtwagen von Privat kaufen oder abholen?
Ja! Bei der Abholung müssen jedoch die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Auch hier ist das Tragen eines Mundschutzes sinnvoll. In allen Fällen muss der Kaufabschluss möglichst kontaktlos erfolgen, da der Mindestabstand und die Hygienevorschriften überall
eingehalten werden müssen.
Ist es erlaubt, eine Probefahrt zu machen?
Eine Probefahrt ist in aller Regel möglich. Allerdings sollte sie nur allein stattfinden oder unter Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstands. Der Verkäufer sollte vor und nach einer Probefahrt insbesondere die Bereiche desinfizieren, die vom Fahrer mit großer Wahrscheinlichkeit mit den Händen berührt werden. Dazu zählen: Lenkrad, Schaltknauf, Touchscreen, Sonnenblende, Spiegel und Griffe.