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Der ADAC

Bußgeldverfahren in Spanien

Spanische Flagge mit Plaza de Cibeles in Madrid im Hintergrund
In Spanien gibt es oftmals einen Rabatt i.H.v. 50 % bei Bußgeldern für Schnellzahler ∙ © Shutterstock/S-F

Zu schnell gefahren oder eine rote Ampel übersehen – die Liste denkbarer Verstöße ist lang und das letzte was man nach einem Urlaub in Spanien erhalten möchte, ist ein Bußgeldbescheid. Was Sie rund um das Bußgeldverfahren wissen sollten, damit es nicht noch teurer wird und ob eine Vollstreckung auch in Deutschland möglich ist, erläutern ADAC Clubjuristen.

  • Bußgelder aus Spanien können auch in Deutschland vollstreckt werden.

  • Bei einer Bezahlung des Bußgeldes innerhalb von 20 Tagen, gibt es einen Rabatt in Höhe von 50 %

  • Bußgelder werden in Spanien üblicherweise über das Internet bezahlt

Wie hoch sind Bußgelder und Strafen in Spanien?

Den Bußgeldrechner für Bußgeldhöhen im Ausland finden Sie hier.

Wenn Sie wissen möchten, welche Tempolimits in Europa gelten, werden Sie hier fündig.

Informationen zu Bußgeldern, die bei Verstößen gegen die Warntafel-und Warnwesten-Pflicht drohen, finden Sie hier.

Wer ist für Verkehrsverstöße verantwortlich – Fahrer oder Halter?

In Spanien ist der jeweilige Fahrer für die Bezahlung von Geldbußen verantwortlich, bei Mietfahrzeugen ist es der im Mietvertrag eingetragene Mieter. Wird der Halter angeschrieben, ist dieser verpflichtet, die Personalien des Fahrers anzugeben, wenn er einwendet, nicht selber gefahren zu sein.

Muss ich die Strafe direkt vor Ort bezahlen oder bekomme ich Post nach Hause geschickt?

Wird das Vergehen an Ort und Stelle bemerkt, erhält der Fahrer direkt eine Zahlungsaufforderung. Bei Verstößen, die von einer automatischen Verkehrsüberwachung festgestellt werden, erfolgt die Versendung eines Bescheides an die Adresse des Halters.

Verstöße im Straßenverkehr werden in Spanien im Regelfall zunächst im sog. abgekürzten Verfahren verfolgt. Der Betroffene erhält hierbei einen Rabatt von 50 % auf die Bußgeldforderung, wenn er sofort oder innerhalb von 20 Tagen nach Zustellung des Bußgeldbescheides bezahlt.

Die Bezahlung von Bußgeldern erfolgt in Spanien üblicherweise nicht per Überweisung, sondern online per Kreditkarte über die im Bußgeldbescheid genannte Seite der zuständigen Behörde.

In welcher Sprache ist der Bußgeldbescheid verfasst?

Für eine Vollstreckung in Deutschland müsste der Bußgeldbescheid auf Deutsch verfasst sein. Sollte das erste Schreiben ausschließlich in spanischer Sprache geschrieben und somit für den Halter nicht verständlich sein, was ihm eigentlich vorgeworfen wird, würde dies bedeuten, dass der Bußgeldbescheid in Deutschland nicht vollstreckt werden könnte (in Spanien selbst bliebe er aber vollstreckbar).

Kann man gegen den Bescheid Einspruch einlegen und in welcher Sprache muss dies geschehen?

Im abgekürzten Verfahren besteht noch keine Möglichkeit, einen Einspruch einzulegen. Wird das um 50 % reduzierte Bußgeld aber nicht innerhalb der 20 Tage bezahlt, wird das ordentliche Bußgeldverfahren eingeleitet. Hier wird dann der volle Bußgeldbetrag verlangt. Gegen diesen Bescheid kann man innerhalb von 20 Tagen Einspruch einlegen.

Wohin der Einspruch geschickt werden muss, ergibt sich aus dem Bußgeldbescheid.
Der Einspruch ist in spanischer Sprache einzulegen. Bei der Übersetzung kann beispielsweise ein Übersetzungsprogramm im Internet weiterhelfen.

Was passiert, wenn ich das Bußgeld nicht bezahle und auch keinen Einspruch einlege?

Wird der Betrag nicht innerhalb der in dem Bescheid genannten Fristen bezahlt, erhöht er sich.

Nicht bezahlte Bußgelder können nicht nur in Spanien, sondern auch in Deutschland vollstreckt werden. Informationen zur Vollstreckung von Bußgeldern aus dem Ausland finden Sie hier.

Gut zu wissen: Nur Behörden dürfen polizeiliche Geldbußen und -strafen eintreiben, zuständig in Deutschland ist hierfür ausschließlich das Bundesamt für Justiz. Ausländische Kommunen und Behörden müssten hierfür das Bundesamt um Vollstreckungshilfe bitten.

Wie lang kann ein spanisches Bußgeld vollstreckt werden?

Die Frist für die Vollstreckung spanischer Bußgelder beträgt vier Jahre. Bei Verkehrsstraftaten sind es mindestens fünf Jahre.

Text: Juristische Zentrale