Regeln und Rechte an der Ampel

13.9.2018

Ampeln regeln seit über 100 Jahren den Verkehr. Fast ebenso lange verstoßen Verkehrsteilnehmer gegen ihre Anordnung oder rätseln über so manche Frage rund um die Ampel. Wir haben einige Fragen zu rot, gelb oder grün zusammengetragen.

An der Ampel: So verhält man sich als Verkehrsteilnehmer richtig
Wer über eine rote Ampel fährt, riskiert ein Bußgeld von bis zu 320 Euro.

Polizist regelt den Verkehr an Ampelkreuzung – wie muss ich mich verhalten?

Es kann vorkommen, dass trotz funktionierender Ampel ein Polizist den Verkehr regelt. Oft besteht dann Unklarheit, was gilt – die Ampel oder die Zeichen und Weisungen des Polizisten? Die Zeichen und Weisungen des Polizeibeamten gehen in diesem Fall vor. Wichtig: alle Verkehrsteilnehmer müssen jedoch auch dann ihre Sorgfaltspflichten (beispielsweise Vorrang des Gegenverkehrs beim Linksabbiegen oder Vorrang der Fußgänger beim Abbiegen) beachten. Gleiches gilt bei ausgeschalteter oder gelb blinkender Ampel.

Weisungen des Polizeibeamten können dabei beispielsweise durch Handbewegung, Zuruf, Wink, Pfeifen oder Polizeikelle erfolgen.

Bei Zeichen gilt der Fahrschulspruch „Siehst du Brust oder Rücken, musst du auf die Bremse drücken.“: 

Verkehrszeichen Polizei

Entspricht dem Rot der Ampel = „Halt vor der Kreuzung.“

Der Querverkehr ist freigegeben. Die Regelung gilt, solange die Grundstellung beibehalten wird oder der Polizist in der gleichen Richtung winkt.

Polizei Zeichen
1. Entspricht dem Gelb der Ampel = „Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten.“

Fahrzeuge müssen die Kreuzung räumen.

2. Entspricht dem Grün der Ampel = „Der Verkehr ist freigegeben.“

Bild und Text Copyright R. Schurig – StVO Kommentar 16. Auflage, Kirschbaum Verlag Bonn, www.kirschbaum.de


Was gilt an einer abgeschalteten Fußgängerampel?

Lichtzeichen an eingeschalteten Ampeln gehen grundsätzlich den allgemeinen Vorfahrtsregeln und den Vorrang regelnden Verkehrszeichen vor. Diese Bedeutung endet jedoch mit dem Ausschalten der Ampel. 

Gelbes Blinklicht allein hat indes keinen vorrangregelnden Charakter, sondern warnt nur vor Gefahren. Ist die Ampel ausgeschaltet oder blinkt sie nur gelb, ist für die Fußgänger entscheidend, auf welche Weise der Überweg auf der Fahrbahn markiert ist: 

  • Handelt es sich lediglich, wie allgemein üblich, um eine Fußgängerfurt, d. h. eine durch quer zur Fahrbahn mittels unterbrochenen Linien markierte Fläche, so hat der fließende Verkehr Vorrang. Gleiches gilt, wenn keinerlei Markierung angebracht ist.
  • Ist dagegen der Überweg durch einen Zebrastreifen (Zeichen 293 StVO) gekennzeichnet, so müssen die Fahrzeugführer den Fußgängern, die die Fahrbahn erkennbar überqueren wollen, dieses ermöglichen, unabhängig davon, ob durch das Verkehrszeichen 350 (Fußgängerüberweg) auf die Markierung auf der Fahrbahn hingewiesen wird.


Bei Gelb noch schnell über die Ampel fahren?

Nein. Gelbes Ampellicht ordnet an, dass vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen zu warten ist. Bei beginnender Gelbphase muss der herannahende Fahrer, der bei mittlerer Bremsung, ohne Gefährdung Nachfolgender, vor der Ampel anhalten kann, sein Fahrzeug zum Anhalten bringen. Ansonsten kann ein Gelblichtverstoß mit einem Verwarnungsgeld von 10 € bestraft werden.

Wer darauf vertraut, dass der Vordermann bei gelb weiterfährt und dann auffährt, weil dieser abbremst, der haftet in der Regel voll. Es gibt keine Verpflichtung des Vordermannes sich vor dem Bremsen darüber zu vergewissern, dass auch der Hintermann noch rechtzeitig bremsen kann. Zumal die Einhaltung des ausreichenden Sicherheitsabstandes die Sache des Hintermannes ist. Etwas anderes gilt, wenn der Vordermann eine so abrupte Vollbremsung macht, dass dieser erst im Kreuzungsbereich zum Stehen kommt.


Wie lange dauert die Gelbphase?

Die Dauer der Gelbphase hängt von der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ab.
Zulässige Höchstgeschwindigkeit                     Gelbphase                    
bei 50 km/h                     3 Sekunden
bei 60 km/h                     4 Sekunden                    
bei 70 km/h                     5 Sekunden                    
über 70 km/h                     Lichtzeichenanlagen sollen nicht eingerichtet werden

 

Strafen beim Überfahren einer roten Ampel

Wer bei Rot eine Ampel überfährt und dabei keinen anderen gefährdet, dem droht eine Regelbuße von 90 Euro und 1 Punkt.

Bei Gefährdung wird ein Bußgeld von 200 Euro, 2 Punkten und ein Monat Fahrverbot fällig.
Sollte die Rotlichtphase bereits länger als eine Sekunde angedauert haben, so erhöht sich die Regelbuße auf 200 Euro, 2 Punkte und ein Monat Fahrverbot und bei Gefährdung auf 320 Euro, 2 Punkte und 1 Monat Fahrverbot.

 

Wie verhalte ich mich bei Dauerrot?

Die im Zusammenhang mit defekten Ampelanlagen (Dauerrot) bisher ergangenen Gerichtsentscheidungen haben wiederholt darauf hingewiesen, dass der extreme Misstrauensgrundsatz gilt. Insoweit muss zunächst eine angemessene Zeit gewartet werden, so dass eindeutig geklärt ist, dass es sich nicht um eine besonders lange Rotphase, sondern wirklich um einen Defekt handelt.

Bevor man dann in die Kreuzung einfährt muss, sollte man sich mit anderen Beteiligten durch eindeutige Handzeichen verständigen, wer weiterfahren darf, weil auch mit "Dauergrün" des Querverkehrs zu rechnen ist. 

Welche Wartezeit angemessen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab und kann nicht pauschal beantwortet werden. 

 

Schätzung der Rotlichtzeit durch einen Polizisten?

Eine reine Schätzung der Zeitdauer seit Beginn der Rotlichtphase - auch durch einen erfahrenen Polizeibeamten - reicht zur Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes meist nicht aus. Etwas anderes gilt nur, wenn die Rotphase bereits sehr lange angedauert hat oder eine gezielte Rotlichtüberwachung stattgefunden hat.

 

Rotlichtüberwachung - wie wird geblitzt?

Automatische Überwachungskameras an Rotlichtampeln blitzen grundsätzlich zweimal. Einmal um festzuhalten, wann die Haltlinie tatsächlich überfahren wurde und noch einmal, um zu dokumentieren, dass über den eigentlichen Kreuzungsbereich hinweg weitergefahren wurde.

Wer nach Überfahren der Haltlinie sofort stehen bleibt oder zurückstößt, begeht keinen Rotlichtverstoß. Er kann aber wegen Nichtbeachtung der Haltlinie belangt werden.


Rote Ampel überfahren bei Blaulicht und Einsatzhorn?
Blaulicht und Martinshorn zusammen ordnen an, sofort freie Bahn zu schaffen. Das Einsatzfahrzeug soll ungehindert weiterfahren können. Sollte es nicht möglich sein, den Weg durch Heranfahren an den Straßenrand frei zu machen, so kann die Möglichkeit bestehen, dass die freie Bahn nur durch Überfahren der Haltelinie an einer roten Ampel geschaffen werden kann. 

§ 38 Abs. 1 S.2 StVO, die Verpflichtung „freie Bahn“ zu schaffen, geht dabei den übrigen Vorschriften vor, wenn damit Gefahren für Menschenleben, schwere gesundheitliche Schäden oder Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abgewendet werden können.

Das ausnahmsweise Überfahren der roten Ampel muss jedoch sehr vorsichtig geschehen, um eine Eigen- und Fremdgefährdung durch und für den Querverkehr zu vermeiden.


"Bei Rot hier halten" - muss auch der vor der Ampel nach rechts Abbiegende anhalten?
Jeder kennt die Situation: Unmittelbar vor einer Ampelanlage mündet von rechts eine Straße ein. Oftmals werden dann zwei Haltlinien angebracht,  die erste vor der Ampel und die zweite vor der Einmündung. An der zweiten Haltlinie wird dann noch das Zusatzzeichen 1012-35 "bei Rot hier halten" aufgestellt. Aber gilt das Haltgebot für jeden Fahrzeugführer - auch für den nach rechts Abbiegenden?

Dieses Zusatzzeichen wurde seinerzeit letztlich als bloße Empfehlung in den Verkehrszeichenkatalog aufgenommen worden. Es handelt sich daher nicht um ein sog. Gebotszeichen, der Verstoß ist nicht bußgeldbewehrt. Allerdings kann die Missachtung bei einem Unfall zu einer Mithaftung führen.

 

Was bedeutet der grüne Blechpfeil an einer Ampel?

Der grüne Blechpfeil gestattet das Rechtsabbiegen an einer roten Ampel. Der Autofahrer muss auf Querverkehr, Fußgänger und Radfahrer achten – er hat erhöhte Rücksichtnahmepflichten gegenüber allen anderen Verkehrsteilnehmern zu beachten. 

Auf jeden Fall muss er dort anhalten, wo der Verkehr der freigegebenen Richtungen zu übersehen ist und auch, wenn dies nicht schon an der Haltelinie der Fall ist, weil nach der Anlage 2 lfd. Nr 67, Spalte 3 zu Z 294 diese nicht überfahren werden darf. 

Andernfalls drohen ihm nach Tatbestandsnummer 133.1 des BKat ein Bußgeld von 70 € und ein Punkt in Flensburg. 

Das Abbiegen ist zudem nur von der rechten Fahrspur aus erlaubt.

 

Hupen an grüner Ampel - ist das erlaubt?

Jeder kennt es. Autofahrer, die trotz grüner Ampel nicht losfahren. Wer hier hupt, dem droht ein Verwarnungsgeld von 10 €. 
Grün verpflichtet zudem nicht zur Weiterfahrt, sondern gestattet diese lediglich. Wer jedoch den Verkehr grundlos aufhält, der kann ebenfalls mit einem Verwarnungsgeld belegt werden.

 

Was bedeutet "feindliches Grün"?

Es handelt sich dabei um eine Fehlfunktion der Ampelanlage. Sie zeigt für jede Fahrtrichtung grün und gibt damit den Verkehr frei. Da jeder davon ausgeht, Vorfahrt zu haben, kann es zu gefährlichen Unfällen kommen. Verantwortlich und damit haftbar ist regelmäßig der Betreiber der Lichtzeichenanlage.

 

Welche Ampel gilt für Radfahrer auf Radwegen?

Für Radfahrer gelten an Ampeln mit Radverkehrsführungen seit  01.01.2017 entweder die Lichtzeichen für den Fahrverkehr oder – sofern vorhanden -  eigene (Symbol "Radverkehr") bzw. kombinierte Lichtzeichen (Symbole "Radverkehr" und "Fußgänger"). 

Bis zum 31.12.2016 galt noch eine Übergangsfrist, d.h. Radfahrer mussten bis zu diesem Zeitpunkt die Lichtzeichen für Fußgänger beachten, soweit eine Radfahrerfurt an eine Fußgängerfurt grenzte.

 

Muss ich die Straße als Fußgänger zwingend bei einer Ampelanlage überqueren?

Grundsätzlich steht es dem Fußgänger frei, wo er die Fahrbahn überquert. Wenn eine Kreuzung oder Einmündung mit Ampelanlage in der Nähe ist, muss die Fahrbahn zwingend innerhalb der Markierung der Lichtzeichenanlage überquert werden (§ 25 Abs. 3 S. 2 StVO). Gleiches gilt, wenn es die Verkehrslage erfordert (z.B. bei dichtem Verkehr) (§ 25 Abs. 3 S. 1 StVO). Überquert der Fußgänger dennoch außerhalb der Markierung die Fahrbahn und kommt es zu einem Unfall, kann sich dies haftungsverschärfend für den Fußgänger auswirken. Das OLG München (Urteil vom 6.4.2001, Az. 10 U 3661/00, DAR 2001, 407) hat beispielsweise entschieden, dass ein Fußgänger der in ca. 50 m Entfernung zur Ampelanlage die Fahrbahn an einer unübersichtlichen Stelle überquert, bei einem Unfall sogar alleine haftet.