Insolvenz von Fluggesellschaft oder dem Reiseveranstalter

21.8.2018

Insolvenzen bei Fluggesellschaften und Reiseveranstaltern sind leider kein Einzelfall. Regelmäßig haben Gläubiger eines insolventen Unternehmens das Nachsehen, auch wenn das Reiserecht den Urlaubern im Fall der Insolvenz des Reiseveranstalters einige Sicherheiten bietet.


Gläubiger haben oftmals das Nachsehen, wenn es um ihre Ansprüche geht und diese in die Insolvenzmasse fließen.

Wenn eine Fluggesellschaft oder ein Reiseveranstalter in die Insolvenz geht, geht der Reisende unter Umständen leer aus. Die Clubjuristen informieren über die rechtlichen Möglichkeiten, z.B. den Ticketpreis erstattet zu bekommen.

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Insolvenz Niki

Aktuelle Entwicklungen

Nachdem Lufthansa das Angebot zum Kauf der Niki Luftfahrt GmbH im Dezember 2017 zurückgezogen hatte, hatte Niki am 14.12.2017 den Flugbetrieb eingestellt und Insolvenzantrag beim AG Berlin-Charlottenburg gestellt. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde (wie bei Air Berlin) Prof. Dr. Lucas Flöther bestimmt. Dagegen hatte das LG Berlin am 8.1.2018 entschieden, dass das Insolvenzverfahren in Österreich stattzufinden habe. 


Das österreichische Landgericht Korneuburg hat ein Hauptinsolvenzverfahren über die Niki Luftfahrt GmbH eröffnet und Dr. Ulla Reisch als zuständige Masseverwalterin in Österreich eingesetzt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde von Niki beim BGH wurde am 24.1.2018 zurückgezogen. Die Entscheidung des BGH, ob dies nach Europäischem Insolvenzrecht zulässig wäre, soll nach Angaben von Flöther im Hinblick auf einen schnellen Verkauf von Niki nicht abgewartet werden.

Am 23.1.2018 wurde auch in Deutschland das Insolvenzverfahren als Sekundärverfahren eröffnet. Prof. Dr. Lucas Flöther wurde zum Insolvenzverwalter bestellt. Die beiden Verwalter Flöther und Reisch stehen bei der Abwicklung nach eigenen Angaben offenbar in einem engen Dialog. Neben dem Insolvenzverwalter hat das AG Berlin einen Gläubigerausschuss eingesetzt, der am 23.1.2018 den Verkauf des Niki-Geschäftsbetriebs an die Lauda Motion Gesellschaft von Niki Lauda genehmigt hat. 

Abflugdatum bis 28.2.2018

Alle Flugtickets mit Buchungsdatum vor dem 15.8.2017 sowie nach dem 15.8.2017 mit Abflugdatum bis einschließlich 24.2.2018 verlieren ihre Gültigkeit. 

Fluggäste können Ihre Ansprüche bis zum 23.4.2018 bei dem Insolvenzverwalter schriftlich anmelden. Bei der Anmeldung sind der Grund und der Betrag der Forderung anzugeben. Die Anschrift lautet:

Air Berlin Gruppe / Lucas Flöther
Postfach 10 30 10, 18005 Rostock

Laut Pressemitteilung des vorläufigen Insolvenzverwalters erhalten Inhaber von direkt bei Niki erworbenen Tickets, sofern sie diese nach dem Insolvenzantrag von Air Berlin am 15.8.2017 erworben haben, den Ticketpreis voraussichtlich voll erstattet. Dies gilt für Tickets mit Reisezeitraum bis Ende Oktober 2018. Wie es mit den übrigen Tickets aussieht, ist derzeit noch offen. 

Abflugdatum ab 1.3.2018

Nach Auskunft der Website des Insolvenzverwalters werden Kunden mit Ticketbuchungen nach dem 15.8.2017 und Abflugdatum ab 1.3.2018 gesondert über die weitere Vorgehensweise informiert. Denkbar wäre, dass versucht wird, die Flüge ab dem 1.3.2018 durch die Lauda Motion Gesellschaft als neuen Käufer durchzuführen. Einzelheiten hierzu sind jedoch bislang nicht bekannt.

Mehrkosten durch Umbuchung

Unklar ist auch, ob Passagiere, deren Flug noch bevorsteht und denen durch eine Ersatzbuchung Mehrkosten entstehen, diese von Niki verlangen können. Solche Ansprüche müssten ebenfalls an den Insolvenzverwalter gestellt werden. 

Pauschalreisende

Reisende, die ihren Flug im Rahmen einer Pauschalreise über einen Reiseveranstalter gebucht haben, sollten sich mit ihrem Reiseveranstalter in Verbindung setzen. Der Reiseveranstalter muss sich um eine entsprechende Ersatzbeförderung kümmern, zusätzliche Kosten dürfen dem Reisenden dadurch nicht entstehen. 

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Insolvenz von Air Berlin

Am 15.8.2017 wurde für die AirBerlin PLC, die AirBerlin PLC &  Co. Luftverkehrs KG sowie die airberlin technik GmbH die vorläufige Insolvenz in Eigenverwaltung angeordnet. Am 1.11.2017 hat das AG Charlottenburg das Insolvenzverfahren eröffnet.
In diesem Zeitraum wurden zahlreiche Flüge der Air Berlin ersatzlos gestrichen.

Annullierung von Flügen

Bei der Annullierung von Flügen können Passagiere von der Fluggesellschaft den kompletten Ticketpreis zurück verlangen. Alternativ besteht ein Anspruch auf kostenlose Umbuchung oder Ersatzbeförderung zu vergleichbaren Reisebedingungen. Wird der Fluggast weniger als 14 Tage vor Abflug von der Annullierung informiert, sieht die Fluggastrechteverordnung EG Nr. 261/2004 zusätzlich einen pauschalen Ausgleichszahlungsanspruch vor.

Bucht der Fluggast mangels Angebot der Airline selbst einen Ersatzflug, können die Mehrkosten als weiterführender Schadensersatz ebenfalls grundsätzlich gegenüber der Airline geltend gemacht werden. 

Auch wenn Stornokosten eines bereits am Urlaubsort gebuchten Mietwagens oder Hotels aufgrund der Einstellung des Flugbetriebs entstehen, müssen diese gegen Air Berlin als weitergehender Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden. Der Ersatzanspruch ergibt sich aus der Nichterfüllung des Beförderungsvertrags.

Geld zurück von Air Berlin        

Maßgeblich für die Erfolgsaussichten einer Rückerstattung ist der 15.8.2017:

  • Tickets mit Buchungsdatum nach dem 15.8.2017
    Bei Buchungen, die nach dem 15.8.2017 vorgenommen wurden, war der Insolvenzantrag bereits eingereicht. Zahlungen an Air Berlin gingen offenbar auf ein Treuhandkonto. Nach Auskunft von Air Berlin soll für diese Buchungen die Rückzahlung des Flugpreises im Fall der Annullierung sichergestellt sein.
  • Tickets, mit Buchungsdatum vor dem 15.8.2017 
    Für Fluggäste, die Ihr Ticket vor dem 15.8.2017 gebucht haben, stellt sich die Lage ungünstiger dar. Ihr Ticketpreis und ggf. weiterführende Schadenersatzansprüche fließen in die Insolvenzmasse. Die Ansprüche müssen beim Insolvenzverwalter zwar angemeldet werden, voraussichtlich wird aber nur geringer Teil des ursprünglichen Ticketpreises und sonstiger Ansprüche erstattet werden.

 

Anmeldung von Forderungen

Vom AG Charlottenburg wurde als Termin zur Forderungsanmeldung der 1.2.2018 festgesetzt. Die Gläubiger wurden aufgefordert, ihre Forderungen bis zu diesem Termin schriftlich beim Insolvenzverwalter einzureichen. 

Die Forderungsanmeldungen und die Insolvenztabelle können seit dem 1.4.2018 durch die Beteiligten auf der Geschäftsstelle des AG Charlottenburg - Insolvenzgericht -, Amtsgerichtsplatz 1, 14057 Berlin, Raum 211, eingesehen werden.  
Die erste Prüfung der angemeldeten Forderungen erfolgt am 1.8.2018.

Forderungen können auch nach dem 1.2.2018 angemeldet werden. Dabei sind folgende Angaben zu machen:

  • Höhe des Flugpreises
  • Begründung der Forderung (z.B. Stornierung)
  • Angaben zum Flug (Buchungsnummer, Flugdatum)

Die Ansprüche können online über die Website des Insolvenzverwalters angemeldet werden. Allerdings können verspätete Forderungsanmeldungen ggf. nicht im ersten Prüfungstermin geprüft werden. Für einen weiteren Prüfungstermin entstehen Gerichtskosten in Höhe von 20 Euro je Gläubiger, dessen Forderungsanmeldung verspätet eingegangen ist.

Was tun, wenn die Forderungen bestritten werden?

Im Falle des Bestreitens der Forderungsanmeldung durch den Insolvenzverwalter erhalten Sie ein Schreiben. Dann müssen Sie die Anmeldung Ihrer Forderungen evtl. anpassen. Auf dem sog. Tabellenauszug finden Sie Hinweise, wie Sie Ihre Forderungsanmeldung nachbessern können. Unter Umständen handelt es sich auch nur um ein vorläufiges Bestreiten, z.B. weil eine abschließende Prüfung noch nicht möglich war oder der Insolvenzverwalter mehr Zeit für die Prüfung benötigt.

Wie lange dauert die Rückerstattung?

Die Auszahlung der Gläubiger erfolgt erst nach der umfassenden Prüfung, ob und in welcher Höhe Gelder zur Auszahlung bei der Schlussverteilung zur Verfügung stehen. Insolvenzverfahren können sich über mehrere Jahre hinziehen. Das Ende des Verfahrens ist derzeit nicht absehbar.

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Insolvenz Topbonus

Nach Air Berlin nun auch Meilenprogramm Topbonus pleite

Am 1.4.2018 hat das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg das Hauptinsolvenzverfahren über das Vermögen der Topbonus Ltd. (Vielfliegerprogramm von Air Berlin und Ethihad Airways) wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Christian Otto von der Kanzlei hww hermann wienberg wilhelm bestellt.

Im August 2017 hat die Topbonus Ltd. vorläufige Insolvenz angemeldet (vorläufiger Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Christian Otto).

Vielfliegermeilen konnten zeitweise weder gesammelt noch eingelöst werden. In der Hoffnung, einen neuen Investor zu finden, war seit September 2017 das Meilen sammeln u.a. bei Ethihad Airways und weiteren Partnern (z.B. Autovermietungen, Hotelportale) wieder möglich. 

Insolvenz Topbonus - Was passiert mit den Meilen?

Obwohl nach Angaben des Insolvenzverwalters weiterhin nach einer Investorenlösung gesucht wird, wurden nun die Meilen mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 1.4.2018 an den Insolvenzverwalter übertragen und das Meilenkonto aller Kunden auf null gesetzt. Betroffene Topbonus Kunden werden aktuell hierüber per E-Mail informiert.

Ab 6.4.2018 Anmeldung zur Insolvenztabelle möglich

Ab dem 6.4.2018 können Betroffene den Gegenwert der Prämienmeilen als Insolvenzforderung zur Insolvenztabelle anmelden. Eine Meile wird mit einem Gegenwert von 0,36 Cent bewertet. 

Anmeldefrist der Forderungen zum ersten Prüfungstermin am 16.5.2018 ist der 24.4.2018

Weitere Informationen zum Insolvenzverfahren und den Zugang zur Online-Forderungsanmeldung finden Sie auf der Homepage des Insolvenzverwalters.

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Insolvenz JT Touristik

Der Veranstalter Jasmin Taylor JT Touristik hat am 29.9.2017 ein Insolvenz-Verfahren in Eigenverwaltung beantragt. Vom AG Berlin-Charlottenburg wurde Dr. Stephan Thiemann zum vorläufigen Insolvenzverwalter berufen. 

Reisesicherungsschein

Gemäß § 651 k BGB hat jeder Reiseveranstalter dem Reisenden zur Absicherung vor einer Veranstalter-Insolvenz einen Reisepreissicherungsschein auszustellen. Aus diesem muss sich ergeben, welche Versicherung im Falle einer Insolvenz des Veranstalters eintritt bzw. welche Bank eine entsprechende Bürgschaft übernommen hat. 

Der bisherige Kundengeld-Absicherer des Veranstalters JT Touristik war die Generali Versicherungs AG. Diese haben den Vertrag jedoch zum 31.10.2017 gekündigt.


Abreisedatum bis 31.10.2017

Kunden, die Reisen bis Abreisedatum 31.10.2017 gebucht haben sind somit noch über den Sicherungsschein der Generali abgesichert. 

Dem Reisenden muss im Fall der Annullierung der Reise der gezahlte Reisepreis für die ausgefallenen Leistungen sowie bei einer bereits angetretenen Reise die notwendigen Aufwendungen für die Rückreise erstattet werden. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche sind vom Reisepreissicherungsschein nicht umfasst. 

Der Erstattungsanspruch besteht gemäß dem Gesetzeswortlaut nicht nur ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Reiseveranstalters, sondern bereits im Falle der Zahlungsunfähigkeit. Diese wird vermutet bei vollständiger Zahlungseinstellung und tritt ein, wenn die Grenzen der Zahlungsstockung (Unterdeckung von mindestens 10% über drei Wochen) überschritten werden. Ein Anscheinsbeweis für Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn bekannt wird, dass Leistungsträger (z.B. Hotels oder Fluggesellschaften) ihre Leistungen wegen offener Forderungen verweigern. 

Schadensanmeldungen müssen schriftlich zusammen mit der Reisebestätigung, dem Sicherungsschein und dem Nachweis über den bezahlten Reisepreis eingereicht werden. Das Formular für die Schadenmeldung finden Sie hier.


Reisen ab 1.11.2017

Nach Angaben auf der Homepage des vorläufigen Insolvenzverwalters konnten alle Reisen bis Jahresende durchgeführt werden. 

Im Dezember 2017 wurde JT Touristik an die Lidl E-Commerce International GmbH & Co.KG veräußert. Mit der Freigabe durch die Kartellbehörden und dem Abschluss der Transaktion wird Anfang 2018 gerechnet. Ab diesem Zeitpunkt wird lidl die wirtschaftlichen Aktivitäten übernehmen und den Betrieb vollumfänglich weiterführen. Der Insolvenzverwalter geht laut Presseberichten davon aus, dass die bereits gebuchten Reisen ab dem Übernahmezeitpunkt durch Lidl durchgeführt werden. 

Unklar ist hingegen, was mit den bereits gebuchten Reisen mit Abreisedatum ab 1.1.2018 passiert. Sollten Sie eine solche Reise gebucht haben, ist zu empfehlen sich mit dem Insolvenzverwalter hinsichtlich der Durchführung in Verbindung setzen.

(An-) Zahlungen auf den Reisepreis muss der Kunde erst leisten, wenn ihm vom Reiseveranstalter ein gültiger Sicherungsschein übermittelt wurde.  

Eine kostenfreie Kündigung der Reise aufgrund des fehlenden Sicherungsscheins wurde von JT Touristik in früheren Schreiben abgelehnt. JT Touristik verweist darauf, dass das Fehlen des Reisesicherungsscheines lediglich eine vertragliche Nebenpflichtverletzung darstelle, die keine Kündigung rechtfertige. Anders sieht dies jedoch das LG Leipzig (Urteil vom 10.10.2006, Az. 103 C 1080/06). Danach sollte dem Reiseveranstalter zunächst schriftlich nachweisbar eine Frist zur Übermittlung des Sicherungsscheins gesetzt werden. Kommt der Veranstalter dieser Aufforderung nicht nach, kann der Kunde kostenfrei vom Vertrag zurücktreten.

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Insolvenz Glückskäfer

Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat das Insolvenzverfahren über das Vermögen von Glückskäfer Reisen GmbH eröffnet. Betroffene Kunden können ihre Forderungen zur Tabelle anmelden. Als Insolvenzverwalter für den Berliner Reiseveranstalter wurde Dr. Stephan Thiemann bestellt, der schon seit Mitte Januar als vorläufiger Insolvenzverwalter tätig war.

Glückskäfer Reisen bietet neben Kur- und Wellnessreisen sowie Bus- und Flugreisen über die Marke „meinkapitän.de“ auch Kreuzfahrtreisen an. Eine Weiterführung des Geschäftsbetriebs ist nach aktueller Pressemeldung des vorläufigen Insolvenzverwalters nicht möglich. Alle Reisen werden mit Wirkung ab dem 17.1.2018 abgesagt. 

Reisesicherungsschein

Kunden, deren Reisen nicht durchgeführt werden, sind über den Reisesicherungsschein abgesichert. Für die Schadensregulierung können sich die Kunden an die R+V Allgemeine Versicherung AG wenden.
Im Schreiben sollen die Kunden als Betreff die Versicherungsschein-Nummer 406 90 101 005 305 angeben und folgende Unterlagen beifügen:

  • Buchungsbestätigung und Rechnung der gebuchten Reise
  • Reisesicherungsschein
  • Nachweis über die Zahlung des Reisepreises bzw. der Anzahlung (z.B. Kopie/Ausdruck des Kontoauszugs)

Zudem müssen die Kunden ihre Kontoverbindung (IBAN) angeben.

Kreuzfahrtreisen

Offenbar streben im Bereich der Kreuzfahrtreisen die durchführenden Reedereien Lösungen an, damit betroffene Reisende dennoch ihre gebuchte Kreuzfahrt antreten können. 

Alle Kunden, die eine Kreuzfahrt mit MSC gebucht haben, können sich unter folgender Hotline bei der Reederei melden: 0800 8239960 (aus Deutschland) bzw. +49 (0)89 203043810 (aus dem Ausland). Alternativ erreichen Kunden das MSC Contact Center unter folgender Telefonnummer: +49 (0)89 203043801. MSC ist auch bereit, den Kunden alternative Anreisemöglichkeiten anzubieten, um die gebuchte Reise antreten zu können.

Die Reederei Royal Caribbean Cruises Ltd. (RCCL) hat ebenfalls eine Hotline eingerichtet. Gäste der drei Marken der Reederei können sich ein alternatives Anreiseangebot erstellen lassen. Die Telefonnummern lauten für Royal Caribbean International 0800 7240345, für Celebrity Cruises 0800 7240346 sowie für Azamara Club Cruises 0800 7240347. Eine Hotline hat auch Norwegian Cruise Line eingerichtet. Unter der Telefonnummer 06119 493 3712 können sich Kunden von Glückskäfer Reisen direkt an die Reederei wenden.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Website des vorläufigen Insolvenzverwalters.

Reisende am Urlaubsort

Kunden die sich bereits im Urlaub befinden, sollten sich hinsichtlich der Rückreise mit dem Insolvenzverwalter in Verbindung setzen. Sollten hier für den Reisenden zusätzliche Mehrkosten entstehen (z.B. weil eine vertraglich vereinbarter Rückflug nicht angeboten wird), müssten diese nach der Rückkehr im Rahmen des Insolvenzverfahrens geltend gemacht werden. Ob die Insolvenzmasse zur Befriedigung der Gläubigerinteressen ausreicht ist allerdings fraglich.