Geschwindigkeitsmessung & Radarwarner

Polizeiliche und kommunale Verkehrsüberwachung hat nicht den besten Ruf, doch sie ist für die Verkehrssicherheit unverzichtbar. Aber Vorsicht: Wer mit Radarwarnern die Messstellen umgehen möchte, dem droht ein Bußgeld.

Messgeräte für Geschwindigkeitsmessungen
Verkehrsüberwachung muss ein – aber fair und korrekt, um auch in der Bevölkerung Akzeptanz zu finden.
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Aktuell: Mangelhafte Ampel-Blitzer werden abgeschaltet

In Düsseldorf sind acht Rotlichtüberwachungsanlagen der Firma JENOPTIK (TRaffipax Traffiphot III) außer Betrieb genommen wurden, da sie nicht der geltenden sog. Bauartzulassung entsprechen. Auch in Hannover wurden Anlagen dieses Typs abgeschaltet. Insgesamt sind in rund 80 Kommunen solche Anlagen im Einsatz.

In den genannten Städten werden wohl noch offene Ordnungswidrigkeitenverfahren durch die zuständigen Gerichte bzw. Ordnungsämter eingestellt.

Hintergrund der Maßnahme ist (in Düsseldorf), dass die zuständige Eichbehörde festgestellt hat, dass keine der Anlagen den seitlichen Mindestabstand der Induktionsschleifen von 1,20 cm einhält, den die aktuelle Bauartzulassung fordert. Dies wird wohl auch vom Messanlagenhersteller JENOPTIK bestätigt.

Es bleibt daher die weitere Entwicklung abzuwarten, wie die betroffenen Städte und zuständige Gerichte mit bereits abgeschlossenen Ordnungswidrigkeitenverfahren umgehen.

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Faire und korrekte Geschwindigkeitsmessung

Obwohl die Messsicherheit der amtlich zugelassenen Geschwindigkeitsmessanlagen in den letzten Jahren dank verbesserter Technik deutlich zugenommen hat, gibt es je nach eingesetztem Geschwindigkeitsmessverfahren unterschiedliche Fehlerquellen. 

Service der Clubjuristen

ADAC Mitglieder können Checklisten unter Angabe des bei der Geschwindigkeitsmessung konkret eingesetzten Messverfahrens anfordern:

@ Mailanfrage zu möglichen Messfehlern

Für Geschwindigkeitsmessungen mit folgenden Messverfahren hat der ADAC recherchiert und Checklisten für die bei diesen Verfahren häufig verwendeten Messgeräte erstellt:

  • Einseitensensoren („Lichtschranken“)
  • Handlaser
  • Laser mit Videodokumentation
  • Laserscanner („Lidar“)
  • Piezoelektrischen Sensoren („Starenkästen“)
  • Induktionsschleifen („Starenkästen“)
  • Radar

Ob sich ein bei dem betreffenden Geschwindigkeitsmessverfahren theoretisch möglicher Messfehler auch bei der konkreten Geschwindigkeitsmessung verwirklicht hat, lässt sich nur durch einen entsprechend spezialisierten Sachverständigen anhand einer sorgfältigen und aufwendigen Auswertung der Aktenlage, der Messunterlagen und der Beweis- und Registrierfotos feststellen.

Da für solche Gutachten hohe Kosten entstehen können, empfiehlt es sich vorab zu prüfen, ob eine eintrittspflichtige Verkehrsrechtsschutzversicherung besteht und dort anzufragen, ob diese die Kosten des Gutachtens übernimmt.

ADAC Standpunkt zu Verkehrsüberwachung (PDF-Download32,16 KB)
ADAC Standpunkt zur Transparenz in der Geschwindigkeitsüberwachung (PDF-Download32,18 KB)

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Radarwarner & Blitzer-Apps

Sie lauern überall. Manchmal sichtbar, manchmal gut versteckt: Radarfallen. Wird man geblitzt, dann kann das einiges an Geld oder sogar den Führerschein kosten. Praktisch, dass jemand Dinge wie Navigationsgeräte mit Radarwarnern und Blitzer-Apps erfunden hat. Sie haben allerdings einen Nachteil: Sie sind in Deutschland verboten. 

Bußgeldrechtliche Konsequenzen 

Verstößt der Fahrzeugführer gegen das Verbot, so begeht er eine Ordnungswidrigkeit. Ihm droht ein Regelbußgeld in Höhe von 75 € und mit 1 Punkt.

Polizeirechtliche Konsequenzen 

Findet die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle einen betriebsbereiten Radarwarner, kann er sichergestellt und auch vernichtet werden. Diese Vorgehensweise ist aber nicht ohne Weiteres auf Navigationsgeräte oder Mobiltelefone übertragbar: Da solche Geräte vorrangig eine andere Funktion erfüllen, bestehen erhebliche Zweifel, ob eine Beschlagnahme oder gar Vernichtung verhältnismäßig wäre.

Warnung im Radio vor Messstellen 

Doch es gibt auch legale Maßnahmen zur Warnung vor Messstellen. So sind Radiomeldungen nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers gegeben werden. Auch das Warnen anderer Verkehrsteilnehmer mittels Handzeichen oder Schildern ist grundsätzlich nicht verboten. Sollten andere Verkehrsteilnehmer aber behindert oder abgelenkt werden, kann die Polizei das Warnen untersagen. Die häufige Praxis, mit der Lichthupe auf Blitzer aufmerksam zu machen, ist allerdings nicht erlaubt.