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Diesel-Fahrverbote spülen 1,6 Millionen Euro in die Kassen

Leuchtendes Schild zu Dieselfahrverbot in Stuttgart an Winterabend
Das Diesel-Fahrverbot in Stuttgart gilt für das gesamte Stadtgebiet ∙ © mauritius images/Lily

In Hamburg, Berlin, Darmstadt und Stuttgart gibt es Dieselfahrverbote, in einigen anderen Städten stehen entsprechende Pläne vor der Umsetzung. Die Regelungen sind unterschiedlich ebenso wie die Kontrollpraxis und die Höhe der Geldbußen.

Bei Kontrollen sind bislang mehr als 16.000 Verstöße festgestellt worden – vor allem in Darmstadt und Stuttgart, wie Anfragen der dpa bei den zuständigen Behörden ergaben. Die Summe der verhängten Bußgelder inklusive Gebühren beliefen sich auf etwa 1,6 Millionen Euro. Ob die Bußgeldbescheide allerdings alle rechtskräftig werden, bleibt abzuwarten.

Diesel-Fahrverbote im Detail

Stuttgart ist die einzige Stadt in Deutschland, in der für ältere Diesel ein Fahrverbot im gesamten Stadtgebiet gilt. In Darmstadt, Hamburg und Berlin ist die Durchfahrt einzelner Straßen tabu. Hier finden Sie alle Details zu den Regelungen und Bußgeldern im Rahmen der Diesefahrverbote.

Kontrollen in Stuttgart

Dieselfahrer in Stuttgart, die gegen das Fahrverbot verstoßen, werden dann besonders häufig erwischt, wenn sie andere Verkehrsregeln missachtet haben. Wurden sie geblitzt oder beim Falschparken ertappt, wird zusätzlich überprüft, ob das Auto überhaupt auf dieser Straße fahren durfte. Spezielle Diesel-Kontrollen gibt es aber nicht.

Das Stuttgarter Ordnungsamt registrierte von April bis Ende Dezember 2019 2943 Verstöße, davon sind 2860 Bescheide rechtskräftig. Zum 1. April war das Verbot für Diesel der Abgasnorm Euro 4 und schlechter auch für Einheimische in Kraft getreten. Bis dahin galt es nur für auswärtige Fahrzeuge. Bei insgesamt rund 450.000 vom Stuttgarter
Ordnungsamt geprüften Fällen fielen gut 6700 Fahrzeuge auf, die nicht in die
Umweltzone hätten fahren dürfen
. Bei mehr als der Hälfte konnten aber eine
Ausnahmegenehmigung oder sonstige triftige Gründe nachgewiesen werden.

Kontrollen in Darmstadt

In Darmstadt gehen Dieselfahrer, die Fahrverbote ignorieren, den Behörden fast ausschließlich im Rahmen von Tempo- und Rotlichtkontrollen ins Netz. Wird ein Verstoß festgestellt, gibt es gleichzeitig eine Kontrolle der Schadstoffklasse. Von Anfang Juni 2019 bis 15. Dezember 2019 verstießen 13.137 Auto- und Lkw-Fahrer gegen die Regelung.

Kontrollen in Hamburg

Anders als in Stuttgart und Darmstadt nahmen die Behörden in Hamburg Dieselsünder gezielt ins Visier. Vom 1. August bis zum 31. Dezember 2018 wurden 151 Verstöße festgestellt und Bußgelder in Höhe von 3140 Euro verhängt, wie die Innenbehörde mitteilte. 2019 gab es 246 Verstöße und Bußgelder in Höhe von knapp 7300 Euro. Laut Innenbehörde fanden eine nicht dokumentierte Zahl von Einzelkontrollen sowie 26 gezielte Schwerpunkteinsätze, um die Durchfahrtsbeschränkungen zu kontrollieren.

Kontrollen in Berlin

In Berlin wird die Einhaltung des Fahrverbots stichprobenartig kontrolliert von Beamten im Rahmen ihres Streifendienstes. Im vergangenen Jahr wurden aber auch auf zwei betroffenen Hauptstraßen an zwei Tagen Kontrollstellen eingerichtet, teilte die Polizei mit. 51 Verstöße wurden bisher geahndet.

Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten? So läuft das Bußgeldverfahren.

Mit Material von dpa

Katharina Dümmer
Redakteurin
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