Verkehrsinfrastruktur: Kommunen brauchen viel Geld von Bund und Ländern
Der Investitionsbedarf für den Erhalt und Ausbau von Schiene und Straße ist sehr groß – Experten gehen von mehr als 372 Milliarden Euro aus.
ADAC: Leistungsfähige Verkehrsnetze sind wichtig
Sondervermögen soll Spielraum vergrößern
Keine Abstriche bei bestehenden Finanzhilfen
Instandsetzung, Neubau, Ausbau, Modernisierung: Bei der Verkehrsinfrastruktur stehen Deutschlands Städte, Gemeinden und Landkreise vor großen und teuren Herausforderungen. Das hat schon eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) aus 2023 gezeigt, in der erstmals das kommunale Verkehrsnetz sowie dessen baulicher Zustand umfassend erhoben wurden. Die Verfasser kamen schon damals auf einen Investitionsbedarf von 372 Milliarden Euro bis 2030.
Frisches Geld aus Sondervermögen
Seither hat sich die Lage weiter verschärft. Der Bund hat die Dringlichkeit erkannt: Insgesamt gehen rund 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität an Länder und Kommunen. Geld, das helfen soll, die Infrastruktur zu verbessern. Nicht nur im Schienen- und Straßennetz, sondern etwa auch bei Krankenhäusern, Kinderbetreuungseinrichtungen, Digitalisierung, Klimaschutz und Wohnungsbau.
Orientiert man sich an der Difu-Studie, entfällt der größte Investitionsbedarf mit rund 283 Milliarden Euro auf die Straßeninfrastruktur. Dazu kommen noch etwa 64 Milliarden beim ÖPNV. In welchem Umfang Gelder aus dem Infrastruktur-Sondervermögen tatsächlich in die Verkehrsinfrastruktur fließen, ist noch nicht klar. Wie die Mittel verteilt und verwendet werden, entscheiden vor allem die Länder.
Das fordert der ADAC
"Die kommunalen Verkehrsnetze sind insgesamt nicht fit für die Zukunft", sagt Stefan Gerwens, Leiter des Ressorts Verkehr im ADAC. Kommunen sollten seiner Ansicht nach dringend in die Modernisierung von Straße und Schiene investieren. "Dazu brauchen sie vor allem die Unterstützung der Länder, denn der Bund kann nur bei Großvorhaben des öffentlichen Verkehrs aktiv werden."
Moderne, leistungsfähige kommunale Verkehrsnetze seien das Rückgrat der Mobilität, so Gerwens, heute und in Zukunft – für Auto- und Radfahrende, Fußgänger oder Nutzer des ÖPNV. Wichtig sei für den ADAC, dass neben bedeutenden Neu- und Umbauprojekten das bestehende Netz erhalten werde. Gerwens: "Ein guter Zustand von Straßen ist für die Verkehrssicherheit entscheidend, Schlaglöcher stellen ein erhebliches Sturzrisiko dar und sind nicht nur eine Frage des Komforts."
Der Bund sollte nach Ansicht des ADAC überprüfen, inwiefern bereits bestehende Instrumente, wie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und die Regionalisierungsmittel, besser eingesetzt werden können, um Länder und Kommunen beim Erhalt der Infrastruktur zu unterstützen. Genau wie der Bund müssten auch die Länder ihrer Finanzierungsverantwortung gerecht werden.