Proteste in Los Angeles: Was USA-Reisende jetzt wissen müssen
In Los Angeles kommt es seit dem Pfingst-Wochenende immer wieder zu Protesten gegen die Migrationspolitik der US-Regierung. Auch in anderen Teilen des Landes gehen Menschen auf die Straße. Was das für USA-Reisende bedeutet.
Update: Ausgangssperre in Los Angeles aufgehoben
Proteste flauen etwas ab
Touristinnen und Touristen sollten Ansammlungen meiden
Die aktuelle Lage in Los Angeles
Die Proteste gegen die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump und das harte Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) gehen weiter. Die Lage bleibt angespannt. Nach Angaben der Polizei kam es im Umfeld der Demonstrationen erneut zu kleineren Ausschreitungen. Es wurden Steine und Flaschen geworfen, die Polizei setzte Tränengas ein.
Nach den Ausschreitungen am Pfingst-Wochenende hatte die Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, über Teile der Innenstadt eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Diese wurde inzwischen aber wieder aufgehoben.
Die Lage in Kalifornien wurde zum Politikum, nachdem das US-Verteidigungsministerium auf Anweisung von Präsident Trump Einheiten der Nationalgarde sowie Marineinfanteristen nach Los Angeles geschickt hatte. Die Entsendung der Truppen ohne Zustimmung des Bundesstaates ist politisch umstritten und wird vom kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom als Rechtsbruch und Provokation betrachtet. Ob die Entsendung der Nationalgarde nach Kalifornien durch die US-Regierung rechtswidrig ist, klären derzeit die Gerichte.
Die spezielle Militäreinheit der US-Streitkräfte wird normalerweise nur dann eingesetzt, wenn die örtlichen Polizeikräfte eine Gefahrensituation nicht mehr unter Kontrolle haben, was Los Angeles und Kalifornien bestreiten.
Proteste gehen über Kalifornien hinaus
Proteste gegen die Politik von Präsident Trump haben auch andere Teile der USA erfasst und mündeten vereinzelt in Krawalle. Am letzten Wochenende gingen unter dem Motto "No Kings" (keine Könige) mehr als fünf Millionen Menschen in über 2100 Städten auf die Straße.
Am Samstag wurde anlässlich des 250. Gründungstag des US-Heers zudem eine große Militärparade in Washington veranstaltet. Deshalb riefen die Veranstalter der "No Kings"-Bewegung explizit dazu auf, in der Hauptstadt keine Protestaktionen durchzuführen.
Demonstrationen gab es dafür aber unter anderem in Atlanta, Philadelphia, San Francisco und Oakland. In New York sollen 200.000 Menschen demonstriert haben, es kam zu Festnahmen.
Insgesamt hat sich die Lage aber in den letzten Tagen etwas beruhigt.
Präsident Trump zeigt sich bisher wenig beeindruckt von den landesweiten Protesten gegen seine Migrationspolitik. Er fordert die Einwanderungsbehörde ICE sogar dazu auf, gerade in den demokratisch regierten Metropolen wie Los Angeles, Chicago und New York die Abschiebungen voran zu treiben.
USA-Reisende sollten vorsichtig sein
Die politische Lage ist mancherorts angespannt und sehr dynamisch. Reisende sollten Menschenansammlungen unbedingt meiden und den Anweisungen der Behörden stets Folge leisten. Auf keinen Fall sollte man versuchen, Straßenblockaden zu überwinden.
In Los Angeles gibt es für Besucher und Besucherinnen der Metropole – abgesehen von der Ausgangssperre – noch keine weiteren Einschränkungen. Dennoch sollten Reisende mit Hilfe der Medien die aktuelle Lage im Blick behalten.
Das Auswärtige Amt in Berlin weist darauf hin, dass es in Los Angeles und anderen amerikanischen Städten aufgrund der Proteste vereinzelt zu Straßensperrungen und Verkehrsumleitungen kommen kann und derzeit nicht absehbar sei, wie lange diese Einschränkungen anhalten.
Mit Material von dpa.