„Wir brauchen Mobilitätsalternativen statt Fahrverbote“

Zonales Verkehrsverbot für Stuttgart umgesetzt

erweitertes Fahrverbot

Seit 1. Juli 2020 dürfen Besitzer von Dieselfahrzeugen der Abgasnorm Euro 5/V und schlechter nicht mehr in die Stuttgarter Innenstadt. Das zonale Verkehrsverbot gilt in der kleinen Umweltzone, also im Stuttgarter Talkessel sowie den Stadtteilen Bad Cannstatt, Zuffenhausen und Feuerbach. Einen Eilantrag, mit dem die Landesregierung einen Aufschub des Fahrverbots erreichen wollte, lehnte das Verwaltungsgericht Anfang Juli ab.

„Ein zonales Fahrverbot kann nur eine vorübergehende und vor allem kurzfristige Maßnahme sein, um rechtliche Vorgaben einzuhalten“, bekräftigt Dieter Roßkopf, Vorstandsvorsitzender des ADAC Württemberg. Mit dem Einsatz neuester Technologien in der Fahrzeugflotte ist eine permanente Verbesserung der Schadstoffwerte zu erwarten. Deshalb müsse bei einer langfristigen Einhaltung der EU-Grenzwerte ein solches zonales Verkehrsverbot auch wieder gelockert werden. 
Wie gelingt es aber, die Schadstoffbelastung in Stuttgart langfristig zu reduzieren? Die Lösung klingt simpel: Intelligente und vernetzte Mobilitätskonzepte, die den Bedürfnissen der mobilen Menschen entsprechen und Lust auf den Umstieg machen. Dafür braucht es das klare Bekenntnis, Geld in die Hand zu nehmen. Neben kundenorientierten, attraktiven Angeboten für den öffentlichen Verkehr muss seit der Corona-Krise insbesondere in Hygiene- und Raumkonzepte investiert werden, um das Vertrauen der Pendler zurückzugewinnen. Ein weiterer zentraler Mobilitätsbaustein ist die konsequente Berücksichtigung des Fuß- und Radverkehrs in der Verkehrsplanung. Dafür reicht es nicht, kurzfristig temporäre Radwege an Hauptverkehrsadern zu schaffen. Auch die sogenannte grüne Welle zählt seit Jahren zu den Top drei-Maßnahmen, mit der die Luftqualität deutlich verbessert werden kann. 
Um Fahrverbote zu verhindern, setzt sich der ADAC in einem vom baden-württembergischen Verkehrsministerium geförderten Projekt für die Hardware-Nachrüstung ein und wies bereits vor zwei Jahren deren Wirksamkeit nach. Ein Großteil der Fahrzeuge könnte mit einer Hardware-Nachrüstung dem zonalen Verkehrsverbot entgehen.

Für wen sich die Hardware-Nachrüstung lohnt

Übersicht der vom Kraftfahrt-Bundesamt genehmigten Nachrüstsätze

 

Hintergrund zum Dieselfahrverbot in Stuttgart

Seit dem 1. Januar 2019 (seit 1. April 2019 für Stuttgarter Einwohner) gilt in der Umweltzone Stuttgart ein flächendeckendes Verkehrsverbot für alle Dieselfahrzeuge der Emissionsklasse Euro 4/IV und schlechter. Zusätzlich gilt auf vier Strecken im Stuttgarter Stadtgebiet seit dem 1. Januar 2020 ein Fahrverbot für alle Diesel-PKW der Emissionsklasse Euro 5. Fahrzeuge mit einer vom Kraftfahrt-Bundesamt zugelassenen Hardware-Nachrüstung oder einem Software-Update (für eine Übergangszeit von zwei Jahren) sind davon ausgenommen. 
In der fünften Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist als optionale Maßnahme ein zonales Fahrverbot für die Diesel der Emissionsklasse Euro 5 ab 1. Juli 2020 in einer verkleinerten Umweltzone (Stuttgarter Talkessel sowie die Stadtgebiete Feuerbach, Zuffenhausen und Bad Cannstatt) vorgesehen.

Weitere Infos zum Thema:

Stellungnahme des ADAC Württemberg zum Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, 180,86 KB

Allgemeinverfügung Ausnahmegenehmigung Diesel-Verkehrsverbot (5. Fortschreibung)