Verschneite Schilder: Das müssen Sie beachten

12.4.2019

Eis und Schnee bedecken nicht nur die Straßen, sondern bisweilen auch Verkehrsschilder. Wir erklären, ob sie trotzdem gelten und wie man sich richtig verhält.

Verkehrszeichen im Winter
©Fotolia/Michael Zimberov

Immer wieder führen Autofahrer vor Gericht an, dass sie ein Verkehrsvergehen nur deshalb begangen hätten, weil sie ein Schild nicht erkennen konnten – sei es durch angehafteten Schnee oder Verschmutzungen.

Generell gilt für Verkehrszeichen der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Dieser besagt, dass ein Verkehrsschild so aufgestellt sein muss, dass es schon mit einem raschen und beiläufigen Blick ohne weitere Überlegungen erfasst werden kann. Ein Verkehrszeichen, das so eingeschneit oder verschmutzt ist, dass man die Bedeutung nicht mehr erkennt, ist unter Umständen nicht mehr beachtbar.

Leicht identifizierbare Schilder bleiben gültig

Wenn die Bedeutung eines Schildes nicht mehr zu erkennen ist, ist das aber kein Freibrief für verkehrswidriges Verhalten. Verschneite Verkehrsschilder bleiben gültig, wenn man deren Bedeutung als Autofahrer anhand der Form eindeutig erkennen kann. Dazu gehören beispielsweise das charakteristische achteckige Stopp- oder das auf der Spitze stehende, dreieckige Vorfahrt-achten-Verkehrszeichen.

Im Gegensatz dazu gibt es Schilder, die alleine der Form nach mehrere Bedeutungen haben können, wenn sie vollständig vom Schnee bedeckt sind. Dazu zählen die dreieckigen Gefahren- sowie runden Verbots- oder Beschränkungszeichen, wie zum Beispiel erlaubte Höchstgeschwindigkeiten. Sind diese zugeschneit oder völlig verdreckt, kann vom Verkehrsteilnehmer nicht erwartet werden, dass er sie befolgt. Ausnahme: Für Ortskundige gilt dies nicht.

Für Ortskundige gelten strengere Regeln 

Ignoriert ein Autofahrer auf dem Weg zu seiner täglichen Arbeitsstätte eine Tempo 30-Zone und wird geblitzt, dürfte er mit seinem Einspruch scheitern. Der Grund: Von ortskundigen Autofahrern, die bestimmte Strecken regelmäßig fahren, kann durchaus erwartet werden, dass sie die entsprechenden Regeln kennen. 

Angepasste Fahrweise ist ein Muss

Seine Fahrt unterbrechen, aussteigen und das eingeschneite Schild freikratzen, muss natürlich niemand, wenn er auf unbekannter Strecke unterwegs ist. Dann sollte man sich einfach an die Regeln der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) halten – also die allgemeinen Tempolimits innerorts und außerorts beachten und mit angepasster Geschwindigkeit fahren. Wird man dann zum Beispiel mit 50 km/h auf einer 30 km/h-Strecke geblitzt, kann das ohne Folgen bleiben. Ein Problem ist allerdings die Beweislast.

Zoom-In
Schilder im Winter
Hier ist die Bedeutung des Schildes nicht eindeutig zu erkennen.

Verschneite Schilder: Schwierige Beweisführung

Gerät ein Autofahrer beispielsweise in eine Radarfalle, weil das Schild mit dem Tempolimit nicht lesbar war, muss er dies glaubhaft machen. Und das ist in der Regel nur im Nachhinein möglich, zum Beispiel wenn er den Bußgeldbescheid erhalten hat. Beim Einlegen eines Einspruchs könnte ein Wettergutachten des Deutschen Wetterdienstes (dies ist in der Regel kostenpflichtig!) hilfreich sein.

Bei mobilen Tempomessungen mit anschließender Anhaltekontrolle ist die Chance größer ohne Bußgeld davon zu kommen. Der Grund: Hier hat man an Ort und Stelle die Möglichkeit, glaubhaft zu versichern, dass die Schilder aufgrund der aktuellen Schneeverhältnisse unlesbar sind.

Gültigkeit des Parkausweises im eingeschneiten Auto

Wenn eine Politesse einen Anwohnerparkausweis oder die Parkscheibe wegen zugeschneiter Scheiben nicht lesen kann, riskiert der Fahrzeugbesitzer kein Knöllchen. Nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) muss der Fahrer die Lizenz im Fahrzeug so anbringen oder auslegen, dass sie unter Normalbedingungen von außen gut sichtbar ist. Am besten hinter der Frontscheibe. Hat er das getan, dann ist er seiner Pflicht nachgekommen - auch bei Schneefall und selbst wenn unter der dicken Schneedecke nichts mehr zu erkennen ist.

Nummernschilder müssen lesbar bleiben

Nicht nur verschneite oder verdreckte Verkehrsschilder sind ein Problem im winterlichen Straßenverkehr. Was Autofahrer häufig nicht wissen oder ignorieren: Vor Fahrtantritt, aber auch regelmäßig während der Fahrt, müssen sie dafür sorgen, dass das Kfz-Kennzeichen lesbar bleibt, zur Not freikratzen. Wer mit verschneiten Kennzeichen erwischt wird, zahlt fünf Euro Bußgeld.