Wiedererlangung der Fahreignung

11.6.2019

Bei einer akuten oder chronischen Erkrankung, nach einer Operation oder bei der dauerhaften Einnahme von Medikamenten stellt sich häufig die Frage, ob und wann man sich wieder ans Steuer setzen darf. Wir geben Tipps und Hinweise rund um das Thema Wiedererlangung der Fahreignung.

Stethoskop liegt auf Tisch
©iStock.com/wutwhanfoto

Für eine sichere Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr bei akuten oder chronischen Leiden, nach Operationen oder bei der Einnahme von Medikamenten ist eine vertrauliche Beratung durch Mediziner der erste Schritt. Betroffene sollten den Empfehlungen des behandelnden Arztes folgen, um nicht Gefahr zu laufen, im Falle eines Unfalls Fahrerlaubnis und Versicherungsschutz zu verlieren. Umgekehrt müssen sich aber auch alle Ärzte ihrer Verantwortung bewusst sein und ihre Patienten ausreichend über vorübergehende oder dauerhafte Einschränkungen der Fahrsicherheit bzw. Fahreignung aufklären.

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Was versteht man unter Fahreignung?

Unter Fahreignung oder Fahrtauglichkeit wird die generelle körperliche, geistige und charakterliche Eignung zum sicheren Führen eines Kraftfahrzeugs verstanden. Durch eine Krankheit oder einen Unfall kann der betroffene Kraftfahrer diese Eignung verlieren. Maßnahmen, wie z.B. eine erfolgreiche Therapie oder Umbauten am Fahrzeug, können im Einzelfall die Befähigung zum Führen eines Fahrzeugs komplett oder unter Auflagen wiederherstellen.

Rechtliche Grundlagen der Fahreignung

Grundsätzlich ist der Fahrzeugführer selbst für die Einschätzung seiner Fahrtauglichkeit verantwortlich. Anhaltspunkte dafür bekommt er aus den gesetzlichen Vorschriften oder über die Auskunft des behandelnden Arztes.

Nach § 31 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) muss der Führer eines Kraftfahrzeugs zum selbstständigen Führen eines Fahrzeugs in der Lage sein. Diese Eignung ist unabhängig von der Gültigkeit der Fahrerlaubnis. Auch der Fahrzeughalter darf die Inbetriebnahme nicht anordnen oder zulassen, wenn ihm bekannt ist oder bekannt sein muss, dass der Fahrer nicht zur selbstständigen
Führung des Kraftfahrzeuges geeignet ist.

Wer sich außerdem infolge körperlicher oder geistiger Mängel nicht sicher im Verkehr bewegen kann, darf nach § 2 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) am Verkehr nur teilnehmen, wenn dafür gesort ist, dass er andere nicht gefährdet. Der Fahrer ist also verpflichtet, vor Antritt jeder Fahrt kritisch zu prüfen, ob er den Anforderungen des Straßenverkehrs gewachsen ist.

Wie sieht das Ganze in der Praxis aus?

Um Anhaltspunkte für die Einschätzung der Fahrtüchtigkeit zu erhalten, sollte man auf alle Fälle das vertrauensvolle Gespräch mit dem behandelnden Arzt suchen. Ärzte sollten darauf hinweisen, wenn eine Erkrankung oder die damit einhergehende Behandlung zur Einschränkung der Fahreignung bzw. Fahrsicherheit führt. Dies bedeutet aber auch, die Empfehlungen des behandelnden Arztes zu beherzigen, um nicht Gefahr zu laufen, im Falle eines Unfalls die Fahrerlaubnis und den Versicherungsschutz zu verlieren. 

Bei Selbstmedikation beziehungsweise zusätzlicher Einnahme von freiverkäuflichen Arzneimitteln sollte man neben dem Arzt auch den Apotheker ins Vertrauen ziehen. Der Apotheker erhält oftmals als Einziger Kenntnis von der Medikamenteneinnahme in Eigenregie und kann sozusagen in letzter Instanz auf etwaige Warnsignale oder Einschränkungen bei der Verkehrsteilnahme hinweisen.

Wer kann im Zweifelsfall helfen?

Bei bestehenden Zweifeln an der Fahreignung kann der behandelnde Arzt an einen entsprechenden Facharzt mit der Zusatzqualifikation in der verkehrsmedizinischen Begutachtung verweisen. Dieser kann auf der Grundlage der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung ein Privatgutachten erstellen. Vom Ergebnis dieses Gutachtens erhält nur der Auftraggeber Kenntnis. Es hat ausschließlich empfehlenden Charakter. Bei negativem Ausfall sollte man die Empfehlungen beherzigen, um nicht sich und unbeteiligte Dritte zu gefährden. Sollte der behandelnde Arzt eine Überprüfung etwa der Reaktionsfähigkeit für erforderlich halten, kann diese in der Neurologie eines Krankenhauses oder an akkreditierten Begutachtungsstellen für Fahreignung durchgeführt werden.

Vor der Erstellung eines verkehrsmedizinischen Gutachtens muss die Ursache des Grundleidens ermittelt worden sein. Beim Schlaganfall etwa sollte geklärt sein, ob Bluthochdruck, Diabetes mellitus, Gefäßmissbildungen oder -entzündungen der bzw. die Auslöser für das Ereignis waren. Das Gutachten sollte die Einschätzung des Wiederholungsrisikos beinhalten. Am Tag der Begutachtung sollten dem Gutachter daher alle verfügbaren Unterlagen vorliegen, wie der Entlassungsbericht des Krankenhauses oder ein ausführlicher Arztbrief des behandelnden Arztes mit Angaben zu Diagnostik und Therapie.

 

Fahreignung und körperliche Einschränkungen

Wer einen Führerschein besitzt und erst danach eine Körperbehinderung erleidet, sei es durch einen Unfall oder eine Erkrankung (z.B. Schlaganfall), ist gesetzlich nicht ausdrücklich verpflichtet, der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde Meldung zu erstatten. Als eigenverantwortlicher Fahrzeugführer sollte jeder in Absprache mit dem behandelnden Arzt klären, wie die Fahreignung aus medizinischer Sicht zu beurteilen ist. Bei Fortbestehen körperlicher Behinderungen werden unter Umständen Fahrzeugumbauten notwendig, die gegebenenfalls in die Fahrzeugpapiere und – wenn die Führerscheinbehörde davon Kenntnis erlangt – auch in den Führerschein über Schlüsselziffern eingetragen werden müssen. Ereignet sich während des Fahrens aufgrund eines körperlichen Mangels ein Unfall, ist der Fahrzeugführer eventuell strafrechtlich verantwortlich. Es besteht außerdem die Möglichkeit, dass der Haftpflichtversicherer den Fahrzeugführer in Regress nimmt und die Kaskoversicherung leistungsfrei wird.

Fahreignung und psychische Einschränkungen

Auch bestimmte psychische Erkrankungen können eine Einschränkung der Fahreignung bedingen. Wenn zum Beispiel eine Psychose in der Akutphase besteht, ist keine Fahreignung gegeben. Nach Abklingen der Symptomatik sollte der behandelnde Arzt zu Rate gezogen werden, ob und wann die Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr wieder möglich ist. Die Landesärztekammern können Fachärzte mit verkehrsmedizinischer Qualifikation benennen. Eine Einschätzung der Fahreignung erfolgt auf der Grundlage der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, die von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), einer nachgeordneten Behörde des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), herausgegeben werden.

Weitere Informationen zum Thema Fahreignung bei bestehender Erkrankung oder Behinderung gibt es hier: Selbstbestimmt unterwegs, 2,04 MB