Erste Dieselfahrverbote

24.5.2018

In Hamburg gibt es ab Ende Mai erste Dieselfahrverbote. Technische Hardware-Nachrüstungen sind nun umso dringender erforderlich. Die Luftqualität lässt sich nur durch ein gesamthaftes Lösungspaket verbessern.

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Fahrverbote dürfen nur ein letztes Mittel sein, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind.

Für uns steht die Gesundheit der Menschen an erster Stelle. Entsprechend sollten alle Maßnahmen konsequent ausgeschöpft werden, die dazu geeignet sind, die Luft in unseren Städten sauberer zu machen und Fahrverbote oder andere Einschränkungen wie blaue Plaketten zu vermeiden.

Dies kann nur über ein gesamthaftes Maßnahmenpaket gelingen, das Software-Updates ebenso umfasst wie Hardware-Nachrüstungen oder die zahlreichen verkehrsinfrastrukturellen Möglichkeiten, etwa durch eine intelligente Verflüssigung des Verkehrs, Verbesserung des ÖPNV oder durch die Umrüstung von Vielfahrer-Flotten in den Städten. In keinem Fall dürfen Autofahrer für Updates und Nachrüstungen durch die Hersteller zusätzlich zur Kasse gebeten und finanziell belastet werden. 

FAQs Dieselfahrverbot: Alle wichtigen Fragen und Antworten

Ob lokale Fahrverbote zusätzlich zur Nutzung aller anderen geeigneten Maßnahmen sinnvoll und verhältnismäßig sind, muss vor Ort in den Luftreinhalteplänen anhand der spezifischen Gegebenheiten abgewogen werden. Generelle Fahrverbote auf Basis einer Ausweitung der Plakettenregelung lehnen wir als unverhältnismäßig ab. 

Fahrverbote nur als letztes Mittel

Nach unserer Ansicht sollte der Bund die Umsetzung alternativer Maßnahmen für eine Verbesserung der Luftqualität durch Anreize und Förderung maßgeblich unterstützen. Er ist darüber hinaus gefordert, zügig die rechtlichen Voraussetzungen auf Bundesebene dafür zu schaffen, Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Dieselfahrzeuge zu ermöglichen. Durch umfangreiche Tests haben wir nachgewiesen, dass Hardware-Nachrüstungen bei solchen Autos zu erheblichen Emissionsrückgängen führen sowie schnell und unkompliziert durchführbar sind. 

„Hardwareseitige Nachrüstung muss endlich Bestandteil des Lösungspakets zur Stickoxidminderung werden, damit in möglichst vielen Städten keine Fahrverbote erforderlich werden. Auch ohne rechtliche Verpflichtung sollten die Hersteller ihrer Verantwortung gerecht werden und die Autos ihrer Kunden nachrüsten. Die Verbraucher dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben“, so ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. Außerdem müssten Hersteller notwendige Garantien für die Nachrüstlösungen übernehmen, damit Autofahrer keine Langzeitrisiken aus der baulichen Nachrüstung haben.

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