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Blitzer PoliScan in der Kritik

Bei einem Rechtsforum in München diskutierten Experten über die Anforderungen an die unterschiedlichen Blitzgeräte, die deutschlandweit eingesetzt werden. Zur Zeit sind 4,1 Millionen Geschwindigkeitsverstöße in Flensburg registriert, die von 36 unterschiedlichen Gerätetypen gemessen wurden.

Beim ADAC-Rechtsforum wurde darüber debattiert, dass die eindeutige Zuordnung des gewonnenen Messergebnisses zu einem bestimmten Fahrzeug nicht immer sichergestellt ist und damit das rechtsstaatliche Bedürfnis des Einzelnen an diesem Zuordnungsbedürfnis verletzt wird. Und genau hier liegt das Problem.

Die Gerichte befassen sich zunehmend mit dem Blitzer PoliScan. Dieses Messgerät ist in die Kritik geraten, da nach Meinung vieler Gutachter vor allem dann Probleme bei der Zuordnung entstehen, wenn sich zwei oder mehrere Fahrzeuge auf dem Messfoto befinden. Eine eindeutige Zuordnung des Messwertes sei in diesen Fällen nicht sichergestellt.
Der Grund liegt darin, dass das Messfoto einige Meter nach der eigentlichen Messstelle aufgenommen wird. Aus diesem Grund forderten die anwesenden Richter, Rechtsanwälte und Sachverständige eine umfangreiche Dokumentation der Messung, um das Messergebnis im konkreten Einzelfall überprüfen zu können. 

Nur bei entsprechender Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Messung können die Messergebnisse und die Verkehrsüberwachung als Beitrag für die Verkehrssicherheit in der Öffentlichkeit akzeptiert werden.


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