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Winterdienst



Sobald der erste Schnee fällt und die Wege glatt werden, sind Räum- und Streufahrzeuge unterwegs und viele Menschen sind wieder damit beschäftigt, den Schnee vor dem Haus zu räumen und bei Glatteis zu streuen. Verlassen Sie sich bitte nicht darauf, dass im Winter alle Straßen geräumt oder gestreut sind. Dem Grundsatz nach müssen Sie als Verkehrsteilnehmer die Verkehrsflächen so hinnehmen, wie Sie sie vorfinden. Entsprechend den Straßenverhältnissen haben Sie Ihr Fahrverhalten anzupassen!
  • Muss außerhalb geschlossener Ortslagen geräumt und gestreut werden?

    Im Bereich außerhalb geschlossener Ortslagen besteht für den Straßenbaulastträger oder den Verkehrssicherungspflichtigen eine Räum- und Streupflicht nur bei besonders gefährlichen Fahrbahnstellen. Vom Verkehrsteilnehmer kann erwartet werden, dass er sich auf die winterlichen Straßenverhältnisse bei Schnee- und Eisglätte einstellt. Er kann keinesfalls darauf vertrauen, dass alle Straßen stets geräumt und gestreut sind. Erst dann, wenn er trotz erhöhter Sorgfalt den gefährlichen Straßenzustand nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann, liegt eine besonders gefährliche Stelle vor, die eine Räum- und Streupflicht entstehen lässt.

    Auf Autobahnen besteht eine Streupflicht nur an durch Glatteis besonders gefährdeten Stellen.

    Im Bereich außerhalb geschlossener Ortslagen besteht für Gehwege und kombinierte Rad- und Gehwege regelmäßig keine und nur ganz ausnahmsweise eine Räum- und Streupflicht.


  • Muss innerhalb geschlossener Ortslagen geräumt und gestreut werden?
    Der Gemeinde obliegt innerhalb der geschlossenen Ortslage eine Räum- und Streupflicht. Danach hat die Gemeinde bei Schnee- und Eisglätte an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen zu streuen. Gefährliche Stellen innerhalb der Ortschaften sind beispielsweise scharfe Kurven, auffallende Verengungen, Gefällstrecken, Straßenkreuzungen, Straßeneinmündungen, Straßen an Wasserläufen oder Abhänge. Zu den wichtigen Verkehrsflächen zählen auch die verkehrsreichen Durchgangstraßen sowie die viel befahrenen innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen.

    Die Gemeinde muss bei Straßenglätte auch belebte Fußgängerwege streuen. Ebenfalls sind gekennzeichnete Fußgängerwege sowie notwendige Übergänge an Kreuzungen und einzelne Straßenstellen zu streuen.

    Radwege innerhalb geschlossener Ortslage müssen nur an gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen geräumt und gestreut werden.

    Öffentliche Parkplätze müssen zwar nicht geräumt und gestreut werden, die Gemeinde muss aber dafür sorgen, dass die Gehwege von und zu den Fahrzeugen mit abstumpfenden Mitteln versehen sind.

    Bei privaten Kundenparkplätzen dürfen keine zu hohen Anforderungen an den Verkehrssicherungspflichtigen gestellt werden, auch wenn grundsätzlich eine stärkere Verpflichtung zur Erfüllung der Räum- und Streupflicht als auf öffentlichen Parkplätzen besteht. Der Kunde hat allerdings keinen Anspruch darauf, dass der Parkplatz vollständig von Eis und Schnee befreit wird. Es genügt, wenn einzelne Zugänge zu Gebäuden oder Parkflächen geräumt und gestreut sind. Lediglich die Anbringung eines Warnhinweises, dass hier nicht geräumt wird, befreit den Eigentümer außerdem nicht von seiner Pflicht zum Winterdienst.
  • Kann die Räum- und Streupflicht von der Gemeinde auf die Anlieger abgewälzt werden?
    Nach den landesrechtlichen Vorschriften der Straßen- und Wegegesetze (StrWG) können die Gemeinden die Eigentümer von Grundstücken, die innerhalb geschlossener Ortslage an öffentlichen Straßen angrenzen oder über sie erschlossen werden und die zur Nutzung dinglich Berechtigten durch Verordnung verpflichten, Schnee zu räumen und zu streuen.

    Das bedeutet, dass die Gehwege der an das Grundstück angrenzenden und das Grundstück erschließenden öffentlichen Straßen, oder, wenn kein solcher Gehweg besteht, die öffentlichen Straßen in der für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite (ca. 1,20 Meter) bei Schnee oder Glatteis auf eigene Kosten während der üblichen Verkehrszeiten in sicherem Zustand erhalten werden müssen. In den gemeindlichen Verordnungen ist meist Beginn und Ende der üblichen Verkehrszeit bestimmt; der Beginn darf nicht vor 6:00 Uhr, das Ende nicht nach 22:00 Uhr liegen.

  • Kann die Räum- und Streupflicht vom Vermieter auf den Mieter übertragen werden?
    Die Räum- und Streupflicht kann grundsätzlich vom Vermieter auf den Mieter übertragen werden. Hierzu bedarf es einer entsprechenden - mietvertraglichen - Vereinbarung.
  • Wann beginnt die Räum- und Streupflicht?
    Üblicherweise setzt die Räum- und Streupflicht ab 6:30 Uhr an Werktagen ein. Auf jeden Fall spätestens mit dem den Tagesverkehr einleitenden Berufsverkehr zwischen 7:00 Uhr und 8:00 Uhr. An Sonn- und Feiertagen kann ein zeitlicher Beginn der Räum- und Streupflicht um 9:00 Uhr noch sachgerecht sein.
  • Wann endet die Räum- und Streupflicht?
    Die Räum- und Streupflicht endet in der Regel mit dem Aufhören des allgemeinen Tagesverkehrs, was regional unterschiedlich und zwischen 20:00 Uhr und 22:00 Uhr sein kann.

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