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Recht rund um die Ampel

 

Ampeln regeln seit über 100 Jahren den Verkehr. Fast ebenso lange verstoßen Verkehrsteilnehmer gegen ihre Anordnung oder rätseln über so manche Frage rund um die Ampel. Clubjuristen haben einige Fragen zu rot, gelb oder grün zusammengetragen.

ADAC zur Sache – Countdown-Ampeln


  • Was gilt an abgeschalteter Fußgängerampel?

    Lichtzeichen an Ampeln haben grundsätzlich Vorrang vor den allgemeinen Vorfahrtsregeln, den vorrangregelnden Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen. Diese Bedeutung endet jedoch mit dem Ausschalten der Ampel.

    Gelbes Blinklicht allein hat indes keinen vorrangregelnden Charakter. Ist die Ampel ausgeschaltet oder blinkt sie nur gelb, ist für die Fußgänger entscheidend, auf welche Weise der Überweg auf der Fahrbahn markiert ist:

    • Handelt es sich lediglich, wie allgemein üblich, um eine Fußgängerfurt, d. h. eine durch quer zur Fahrbahn mittels unterbrochenen Linien markierte Fläche, so hat der fließende Verkehr Vorrang. Gleiches gilt, wenn keinerlei Markierung angebracht ist.
    • Ist dagegen der Überweg durch einen Zebrastreifen (Zeichen 293 StVO) gekennzeichnet, so müssen die Fahrzeugführer den Fußgängern, die die Fahrbahn erkennbar überqueren wollen, dieses zu ermöglichen.

  • Was bedeutet der grüne Blechpfeil an einer Ampel?

    Grüner Pfeil 100x100.jpgDer grüne Blechpfeil gestattet das Rechtsabbiegen an einer roten Ampel. Der Autofahrer muss auf Querverkehr, Fußgänger und Radfahrer achten und ihnen die Vorfahrt gewähren. Auf jeden Fall muss er vor dem Abbiegen anhalten, sonst drohen ihm ein Bußgeld von € 70,-- und einem Punkt in Flensburg.

    Es ist dort anzuhalten, wo der Schutz der durch die Lichtzeichenregelung bevorrechtigten Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer, Querverkehr) gewährleistet ist, also z. B. vor einer Fußgängerfurt, bei Kreuzungen und Einmündungen ohne querende Radweg- oder Fußgängerfurt dort, wo der Verkehr der freigegebenen Richtung zu übersehen ist. Ist dies nicht schon an der Haltlinie der Fall, darf diese überfahren werden, weil dann ein Halten an der Haltlinie seinen Zweck verfehlen würde.

    Das Abbiegen ist nur von der rechten Fahrspur aus erlaubt.

     


  • Wie verhalte ich mich bei Dauerrot?
    Die im Zusammenhang mit defekten Ampelanlagen (Dauerrot) bisher ergangene Rechtsprechung hat immer wieder darauf hingewiesen, dass der extreme Misstrauensgrundsatz gilt. Daher muss zunächst eine angemessene Zeit gewartet werden. Bevor man dann in die Kreuzung einfährt muss man sich mit anderen Beteiligten durch eindeutige Handzeichen verständigen, wer weiterfahren darf.

    In diesen Fällen ist zudem mit "Dauergrün" des Querverkehrs zu rechnen. Notfalls muss man einen Passanten um Hilfe bitten und sich einweisen zu lassen. Welche Wartezeit angemessen ist, haben die Gerichte nie generell gesagt, sondern vielmehr betont, dass immer auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen ist. Das Erscheinen der Polizei braucht jedoch grundsätzlich nicht abgewartet zu werden.

  • Bei Gelb noch schnell über die Ampel fahren – ist das erlaubt?

    Nein. Gelbes Ampellicht ordnet an, dass vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen zu warten ist. Bei beginnender Gelbphase muss der herannahende Fahrer, der bei mittlerer Bremsung, ohne Gefährdung Nachfolgender, vor der Ampel anhalten kann, sein Fahrzeug zum Anhalten bringen. Ansonsten kann ein Gelblichtverstoß mit einem Verwarnungsgeld von € 15,-- bestraft werden.

    Wer darauf vertraut, dass der Vordermann bei gelb weiterfährt und dann auffährt, weil dieser abbremst, der haftet in der Regel voll. Es gibt keine Verpflichtung des Vordermannes sich vor dem Bremsen darüber zu vergewissern, dass auch der Hintermann noch rechtzeitig bremsen kann. Zumal die Einhaltung des ausreichenden Sicherheitsabstandes die Sache des Hintermannes ist. Etwas anderes gilt, wenn der Vordermann eine so abrupte Vollbremsung macht, dass dieser erst im Kreuzungsbereich zum Stehen kommt.


  • Wie lange dauert die Gelbphase?

    Die Dauer der Gelbphase hängt von der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ab.

     

    Zulässige Höchstgeschwindigkeit Gelbphase
    bei 50 km/h3 Sekunden
    bei 60 km/h4 Sekunden
    bei 70 km/h5 Sekunden
    über 70 km/hLichteichenanlagen sollen nicht eingerichtet werden

  • Reicht eine reine Schätzung der Rotlichtzeit durch einen Polizeibeamten aus?
    Eine reine Schätzung der Zeitdauer seit Beginn der Rotlichtphase - auch durch einen erfahrenen Polizeibeamten - reicht zur Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes meist nicht aus. Etwas anderes gilt nur, wenn die Rotphase bereits sehr lange angedauert hat oder eine gezielte Rotlichtüberwachung stattgefunden hat.
  • Welche Strafen drohen beim Überfahren einer roten Ampel?
    Wer bei Rot eine Ampel überfährt und dabei keinen anderen gefährdet, dem droht eine Regelbuße von 90 € und 1 Punkt.
    Bei Gefährdung wird ein Bußgeld von 200 €, 2 Punkten und ein Monat Fahrverbot fällig.

    Sollte die Rotlichtphase bereits länger als eine Sekunde angedauert haben, so erhöht sich die Regelbuße auf 200 €, 2 Punkte und ein Monat Fahrverbot und bei Gefährdung auf 320 €, 2 Punkte und 1 Monat Fahrverbot.

  • Hupen an grüner Ampel – ist das erlaubt?
    Jeder kennt es. Autofahrer, die trotz grüner Ampel nicht losfahren. Wer hier hupt, dem droht ein Verwarnungsgeld von 10 €.
    Grün verpflichtet zudem nicht zur Weiterfahrt, sondern gestattet diese lediglich. Wer jedoch den Verkehr grundlos aufhält, der kann ebenfalls mit einem Verwarnungsgeld belegt werden.

  • Was bedeutet "feindliches Grün"?
    Es handelt sich dabei um eine Fehlfunktion der Ampelanlage. Sie zeigt für jede Fahrtrichtung grün und gibt damit den Verkehr frei. Da jeder davon ausgeht, Vorfahrt zu haben, kann es zu gefährlichen Unfällen kommen. Verantwortlich und damit haftbar ist regelmäßig der Betreiber der Lichtzeichenanlage.
  • Rotlichtüberwachung – wie wird geblitzt?
    Automatische Überwachungskameras an Rotlichtampeln blitzen grundsätzlich zweimal. Einmal um festzuhalten, wann die Haltlinie tatsächlich überfahren wurde und noch einmal, um zu dokumentieren, dass über den eigentlichen Kreuzungsbereich hinweg weitergefahren wurde.

    Wer nach Überfahren der Haltlinie sofort stehen bleibt oder zurückstößt, begeht keinen Rotlichtverstoß. Er kann aber wegen Nichtbeachtung der Haltlinie belangt werden.

  • "Bei Rot hier halten" - muss auch der vor der Ampel nach rechts Abbiegende anhalten?

    Jeder kennt die Situation: Unmittelbar vor einer Ampelanlage mündet von rechts eine Straße ein. Oftmals werden dann zwei Haltlinien angebracht,  die erste vor der Ampel und die zweite vor der Einmündung. An der zweiten Haltlinie wird dann noch das Zusatzzeichen 1012-35 "bei Rot hier halten" aufgestellt. Aber gilt das Haltgebot für jeden Fahrzeugführer - auch für den nach rechts abbiegenden?

    Ist das Zusatzzeichen "Bei Rot hier halten" kombiniert mit einer auf der Fahrbahn befindlichen Haltelinie, die einer Ampel erkennbar räumlich zugeordnet ist, dann muss nicht nur der Geradeausfahrende, sondern auch der Rechtsabbieger anhalten.


  • Welche Ampel gilt für Radfahrer auf Radwegen?

    Für Radfahrer gelten an Ampeln mit Radverkehrsführungen zukünftig (ab 01.01.2017) entweder die Lichtzeichen für den Fahrverkehr oder eigene (Symbol "Radverkehr") bzw. kombinierte Lichtzeichen (Symbole "Radverkehr" und "Fußgänger").

    Aktuell müssen die Fußgängerampeln beachtet werden, wenn kein gesondertes Lichtzeichen für Radfahrer vorhanden ist.

    Bis zum 31.12.2016 gilt noch eine Übergangsfrist, d.h. Radfahrer müssen bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin die Lichtzeichen für Fußgänger beachten, soweit ein Radweg an einem Fußweg angrenzt.


  • Ist das Überfahren einer roten Ampel erlaubt, wenn sich von hinten ein Blaulichtfahrzeug mit Martinshorn nähert?

    Blaulicht und Einsatzhorn ordnet an sofort freie Bahn zu schaffen. Das Einsatzfahrzeug soll ungehindert weiterfahren können. Sollte es nicht möglich sein, den Weg durch heranfahren an den Straßenrand frei zu machen, so muss das Auto ganz vorne die Haltelinie und gegebenenfalls die rote Ampel vorsichtig überfahren.

    § 38 Abs. 1 S.2 StVO („Freie Bahn“) hat Vorrang gegenüber den übrigen Vorschriften, wenn damit Gefahren für Menschenleben, schwere gesundheitliche Schäden oder Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abgewendet werden können.

    Das ausnahmsweise Überfahren der roten Ampel muss jedoch sehr vorsichtig geschehen, um eine Eigen- und Fremdgefährdung durch und für den Querverkehr zu vermeiden.


Kontakt

Noch Fragen zu diesem Thema?

Die Clubjuristen beantworten Fragen von ADAC Mitgliedern per E-Mail oder telefonisch unter 0 89 76 76 24 23.


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