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Feuerwehrmann im Privat-Pkw

- Sonderrechte auf der Einsatzfahrt -

 

Dürfen Feuerwehrleute während einer Einsatzfahrt im Privat-Pkw Sonderrechte in Anspruch nehmen? Ja. Wenn ein konkreter Einsatzbefehl vorliegt dürfen Feuerwehrleute auch auf der Fahrt mit ihrem privaten Pkw zur Feuerwehrstation oder Sammelstelle Sonderrecht in Anspruch nehmen, wenn dies zur Gefahrenabwehr „dringend geboten“ ist, § 35 Abs.1 Straßenverkehrsordnung (StVO).

Wer gehört zur Feuerwehr
Feuerwehrleute sind nicht nur Angehörige der Berufsfeuerwehren, sondern auch die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.

Privat-Pkw
Da der Gesetzestext nur von der Institution „die Feuerwehr“ spricht und nicht von konkreten Einsatzfahrzeugen, sind auch Fahrten mit privaten Fahrzeugen von der Vorschrift umfasst.

Sonderrecht nur zur Erfüllung „hoheitlicher Aufgaben“
Sonderrechte dürfen nur dann in Anspruch genommen werden, wenn ein konkreter Einsatzbefehl vorliegt. Bei einer Fahrt zur Feuerwehrstation, um sich auf einen zu erwartenden Einsatz lediglich vorzubereiten, bestehen derartige Sonderrecht nicht.

Sorgfaltspflicht
Da der private Pkw weder Martinshorn noch Blinklicht besitzt, dürfen Sonderrechte nur sehr zurückhaltend in Anspruch genommen werden. Der öffentlichen Sicherheit und Ordnung muss grundsätzlich ausreichend berücksichtigt werden, wenn man diese Sonderrechte ausübt. Das Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit ist beispielsweise nur in Maßen erlaubt. So müssen Feuerwehrleute im Privatauto immer sicherstellen, dass während der Fahrt unter Nutzung der Sonderrechte keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet werden.

Kein Wegerecht
Feuerwehrleute sind zwar durch die Sonderrechte von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreit, doch bei Fahrten mit dem privaten Pkw steht ihnen kein Wegerecht zu, d.h. kein Recht auf freie Bahn!



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Die Clubjuristen beantworten Fragen von ADAC Mitgliedern per E-Mail oder telefonisch unter 0 89 76 76 24 23.


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