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Diese Sonderrechte haben Einsatzkräfte

Freie_Fahrt

Freie Fahrt für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste bei dringenden Einsätzen! In diesem Fall sind sie von der Straßenverkehrsordnung weitgehend befreit – doch es gibt auch Grenzen. 


Wie riskant darf eine Blaulichtfahrt sein? Der Fall von Dr. Alexander Hatz sorgte kürzlich für Schlagzeilen. Der Notarzt rettete einem zweijährigen Kind das Leben. Weil aber ein Autofahrer und ein Zeuge den Notarzt wegen Verkehrsgefährdung anzeigten, sollte Hatz mit dem Verlust seines Führerscheins und einer Geldstrafe von 4500 Euro haften. Der Strafbefehl wurde mittlerweile aufgehoben.


Doch wie verhalten sich die Dinge allgemein? Diese Sondervorschriften gelten für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste im Einsatz, denn von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung sind die Einsatzkräfte weitgehend befreit.


Blaulicht allein genügt nicht


Um Recht auf freie Fahrt zu haben, müssen die Einsatzfahrzeuge zusätzlich auch mit Martinshorn, also mit akustischen Signalen, unterwegs sein. Das sogenannte Wegerecht entbindet die Fahrer der Einsatzfahrzeuge aber nicht gänzlich von ihren Sorgfaltspflichten im Straßenverkehr.


Sonderrechte gelten gemäß § 35 StVO jedoch nur, "soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist". Außerdem dürfen die Sonderrechte nur "unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" in Anspruch genommen werden. Entscheidend im konkreten Einzelfall sind daher die Verkehrslage, die Bedeutung und die Dringlichkeit des Einsatzes.


Rettungsgasse bilden


Immer daran denken: Machen Sie bei Unfällen auf mehrspurigen Fahrbahnen die sogenannte Rettungsgasse frei. Sie ist für Fahrzeuge mit Blaulicht gedacht, die schnellstmöglich zum Unfallort vordringen müssen. Im Ernstfall rettet diese Gasse Leben. Sorgen Sie so für die freie Fahrt der Einsatzkräfte.


Über Rot fahren


Wer bei Rot über eine Ampel in eine Kreuzung einfährt, damit das Einsatzfahrzeug passieren kann, und deswegen geblitzt wird, muss nichts befürchten. Da häufig auch das Einsatzfahrzeug geblitzt wird, ist der Grund für das Einfahren dokumentiert und von einem Bußgeld wegen Rotlichtverstoßes wird abgesehen.


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