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Führerscheinentzug nach Mohnkuchen

suess

Einem ehemaligen Drogenkonsumenten wird der Führerschein entzogen - obwohl der Mann versichert, nur Mohnkuchen gegessen zu haben. Zu Recht, wie das angerufene Gericht entschied.


Im Jahr 2009 fand die Polizei bei einem Mann in der Wohnung verschiedene Drogenpflanzen und stellte sie sicher. Damals gab der Mann auch zu, dass er selbst Drogen konsumiert hatte. Vier Jahre später forderte die Führerscheinbehörde eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) von dem Betroffenen und wies darauf hin, dass ihm sein Führerschein entzogen wird, sollte er das Gutachten nicht vorlegen.


Der Mann versicherte, dass er keine Rauschmittel mehr nehme und bestand auch das erste Drogenscreening. Im zweiten Nachweis erschienen allerdings erhöhte Opiatwerte. Die MPU wurde daraufhin abgebrochen.

 

Erhöhte Werte wegen Mohn

Auf die Entziehung des Führerscheins verzichtete die Behörde zunächst, weil der Betroffene eine eidesstattliche Versicherung abgab und erklärte, er habe lediglich Mohnkuchen und –schnecken gegessen. Nur deswegen sei das Ergebnis so ausgefallen. Die Begutachtungsstelle bestätigte, dass der Verzehr von Mohn zu verfälschten Ergebnissen führen kann. 


Einige Wochen später entzog die Führerscheinstelle dem Mann dann aber doch die Fahrerlaubnis, mit der Begründung, die Ursache seiner erhöhten Werte sei wegen seines Verhaltens nicht mehr nachvollziehbar.


Drogentest vereitelt

Der Betroffene zog vor Gericht. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis rechtmäßig war. Es sei nicht entscheidend, ob der Mann tatsächlich rückfällig geworden ist – er sei vorab ausdrücklich schriftlich darauf hingewiesen worden, dass er keinen Mohn essen dürfe. Doch durch sein Verhalten habe er eine eindeutige Feststellung seiner Fahreignung verhindert. 


Ebenso wusste der Kläger, dass ihm seine Fahrerlaubnis entzogen wird, wenn er sein MPU-Gutachten nicht fristgerecht vorlegt. Daher habe es allein in seiner Verantwortung gelegen, das Gutachten fertigen zu lassen. Da er dem nicht nachgekommen war, sei der Führerscheinentzug rechtmäßig.


VGH München, Urteil vom 27.02.2015, Az.: 11 CS 15.145



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