Blaulicht und Martinshorn – schärfere Bußgelder

12.8.2019

Das Einsatzhorn ist schon zu hören und Blaulicht ist zu sehen – jetzt muss schnell Platz gemacht werden, um den Einsatzfahrzeugen freie Fahrt zu gewähren.

Blaulicht und Martinshorn – Ruhe bewahren und Platz machen. (©Fotolia/Jrg Lantelme)

Wer kennt das nicht: plötzlich ertönt das Einsatzhorn und Blaulicht ist zu sehen - jetzt muss den Einsatzfahrzeugen freie Fahrt geschaffen werden, denn es ist höchste Eile geboten. Weil es darum geht, Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, muss jeder, der dieser Verpflichtung nicht nachkommt, mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.
 
Diese wurden 2018 erhöht und sind den Regelsätzen für das Nichtbilden der Rettungsgasse angepasst worden. 

Bußgelder bei Verstoß gegen § 38 Absatz 1 Satz 2 StVO (keine freie Bahn)  

Tatbestand Bußgeld Punkte Fahrverbot
Einem Einsatzfahrzeug, das blaues Blinklicht zusammen mit Einsatzhorn verwendet hatte, nicht sofort freie Bahn geschaffen 240 € 2 1 Monat
mit Gefährdung 280 € 2 1 Monat
mit Sachbeschädigung 320 € 2 1 Monat

 

Blaulicht und Einsatzhorn – darf man eine rote Ampel vorsichtig überfahren?

Blaulicht und Martinshorn zusammen ordnen an, sofort freie Bahn zu schaffen. Das Einsatzfahrzeug soll ungehindert weiterfahren können. Sollte es nicht möglich sein, den Weg durch Heranfahren an den Straßenrand frei zu machen, so kann es sein, dass nur durch Überfahren der Haltelinie an einer roten Ampel der Weg für das Einsatzfahrzeug frei gemacht werden kann.

Die Verpflichtung „freie Bahn“ zu schaffen, geht dabei den übrigen Vorschriften vor, wenn damit Gefahren für Menschenleben, schwere gesundheitliche Schäden oder Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abgewendet werden können. Das ausnahmsweise Überfahren der roten Ampel muss jedoch sehr vorsichtig geschehen, um eine Eigen- und Fremdgefährdung durch und für den Querverkehr zu vermeiden.

Was bedeuten die unterschiedlichen Signale an Einsatzfahrzeugen?

  • Rote Leuchtschrift und rotes Blinklicht, auch zusammen mit Heulsirene: Anhalten!
  • Blaues Blinklicht zusammen mit Martinshorn: Freie Bahn!
  • Blaues Blinklicht allein: Warnung vor Gefahrenstelle
  • Gelbes Blinklicht allein: Warnung vor Gefahrenstelle
  • Gelbes, synchrones Blinklicht als Heckwarnsystem: Absicherung einer Einsatzstelle

 

Text: Juristische Zentrale