Abstandspilot: Fahrer darf nicht blind auf die Technik vertrauen

13.5.2019

Wer zu dicht auf seinen Vordermann auffährt kann nicht darauf hoffen dem Knöllchen damit zu entgehen, dass er darauf hinweist sein Abstandswarner hätte keine Abstandsunterschreitung angezeigt.

Ein Drängler fährt zu nah auf ung gibt Lichthupe
©ADAC/Jürgen Stein
Fahrerassistenzsysteme wie Abstandswarner entlasten nicht bei Verstoß

Ein Autofahrer befuhr eine Bundesautobahn. Dort wurde er mit einem zu geringen Mindestabstand erwischt. Die Messung ergab einen Wert von weniger als 3/10 des halben Tachowertes. Ein Bußgeldbescheid in Höhe von 240 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot waren die Folge. Der Fahrer wehrte sich dagegen und legte Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ein.

Der Mann argumentierte, dass sein Abstandspilot eingeschaltet war und er sich auf den Abstandswarner als Teil des Fahrerassistenzsystems seines Autos verlassen habe. Dass er dennoch kurzfristig den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug unterschritten hat, sei ein sogenanntes Augenblicksversagen* gewesen. Ob der automatische Abstandswarner tatsächlich eingeschaltet war, konnte nicht nachgewiesen werden. Die Behörde bestand jedoch auf Bezahlung, so dass die die Sache vor Gericht ging.

Fahrer muss immer mit eigenen Augen das Verkehrsgeschehen beobachten

Das Oberlandesgericht Bamberg wies die Klage des Fahrers jedoch ab. Die Richter waren der Ansicht, dass es mit den Sorgfaltspflichten eines Fahrzeugführers nicht vereinbar ist, sich auf ein automatisches Fahrerassistenzsystem - wie beispielsweise einen Abstandswarner - zu verlassen. Der Fahrer hat vielmehr die Pflicht mit eigenen Augen die Situation zu beurteilen und entsprechend zu reagieren. Wenn sich außerdem im Nachgang herausstellt, dass das Abstandssystem tatsächlich deaktiviert war, dann scheidet ein Augenblicksversagen aus, da sich die Abstandsunterschreitung gerade nicht nur augenblicklich, sondern über eine gewisse Strecke nachweisen ließ und der Fahrer unabhängig von Assistenzsystemen immer selbst verantwortlich war für das Führen des Fahrzeugs.

OLG Bamberg, Urteil vom 6.11.2018, Az.: 3 Ss OWi 1480/18

*Definition des Augenblickversagens - z. B.: OLG Hamm (Az.: 3 Ss OWi 518/04): "Unter einem "Augenblicksversagen" kann nur ein sehr kurzfristiges Fehlverhalten bzw. Außerachtlassen der unter den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt verstanden werden."