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Berlin | 31.10.2019

Parkausweise könnten teurer werden

Anwohnerparken Preise
In vielen Städten brauchen Anwohner zum Parken eine Lizenz

Anwohner müssen in Städten mit deutlich höheren Gebühren für Parkausweise rechnen. Das Bundesverkehrsministerium will prüfen, ob die bisherige Preisobergrenze von 30,70 Euro angehoben werden kann.

In den Städten ist Parkraum knapp. Um zumindest Bewohnern bestimmter Stadtteile die Parkplatzsuche zu erleichtern, gibt es häufig Anwohner-Parkausweise. Die Preise dafür gibt die "Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr" (GebOSt) vor – Kommunen können zwischen 10,20 Euro und 30,70 Euro pro Jahr verlangen.

Die Kommunen wünschen sich jedoch mehr Handlungsspielraum, "um den Wandel zu einer modernen Mobilität zu vollziehen, Klimaschutzziele zu erreichen und umweltfreundlichen Verkehrsmitteln den notwendigen Platz einzuräumen".

Diese Wünsche will nun das Bundesverkehrsministerium unter Minister Andreas Scheuer prüfen: Am 21. November soll beim sogenannten "Bündnis moderne Mobilität" gemeinsam mit Vertretern der Länder und kommunaler Spitzenverbände erörtert werden, ob eine Erhöhung sinnvoll und vertretbar ist.


Der ADAC zur möglichen Erhöhung

Der ADAC steht dem Vorschlag offen gegenüber, den Kommunen mehr Spielraum bei der Preisgestaltung zu lassen. Denn eine flexiblere Regelung gibt den Städten und Gemeinden mehr Handlungsspielraum, um knappen Parkraum effektiver bewirtschaften zu können.

Eine Obergrenze sollte bleiben, damit Mobilität bezahlbar bleibt. Städte und Gemeinden sollen die Gebühren sozialverträglich ansetzen und immer nur bedarfsweise und abhängig vom Parkdruck anpassen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Gebühren willkürlich festgelegt werden oder den kommunalen Kassen nur zusätzliche Einnahmen bringen sollen.

Notwendig ist ein Gesamtkonzept, das über die Gebührengestaltung hinausgeht und den Anwohnern Alternativen aufzeigt.


Text: Helmuth Meyer. Foto: imago images/Seeliger.

Kontakt zur Redaktion: redaktion@adac.de