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Vorbehaltene Flugzeitenänderungen unwirksam

Das OLG Celle hat mit Urteil vom 07.02.2013 (Az. 11 U 82/12) entschieden, dass eine Klausel, mit der sich ein Veranstalter von Pauschalreisen in AGB vorbehält, nachträglich einseitig die Flugzeiten zu ändern, unwirksam ist. Im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit verurteilte das Gericht den Veranstalter daher dazu, künftig eine Verwendung dieser Klausel zu unterlassen. Konkret wurde hier vereinbart: «Die endgültige Festlegung der Flugzeiten obliegt dem Veranstalter mit den Reiseunterlagen». Das OLG hält diese für unwirksam, weil sie zum Ausdruck bringe, die Flugzeiten könnten jederzeit ohne Begründung geändert werden. Der Veranstalter dürfe sich aber keine völlig freie Flugzeitenänderung vorbehalten. Eine Änderung der Flugzeiten müsse für den Reisenden zumindest durch zuvor konkret beschriebene triftige Gründe überschaubar sein.
OLG Celle vom 07.02.2013

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